Donnerstag, 15. Dezember 2011

Standpunkt, Ausgabe 118 - Europas Traum

 

Ist der europäische Traum ausgeträumt? 

So überschreibt Ian Buruma einen Artikel, der am 08.12.2011 auf „project-syndicate.org“ erschienen ist und mittlerweile auch in einer deutschen Übersetzung vorliegt.

Der Schriftsteller und Journalist Buruma ist seit 2003 Professor für Demokratie und Menschenrechte am „Bard College“ in New York.

Vor dem Hintergrund des letzten europäischen Krisen-Gipfels vor wenigen Tagen und dessen nutzloser Beschlüsse erscheint uns dieser Beitrag sehr bemerkens-, ergo lesenswert.
Bei dem folgenden Text handelt es sich um die angebotene originale Übersetzung. Das Copyright liegt selbstverständlich bei “Project Syndicate“. Für die Kontrollfreaks: Das Original in englischer Sprache gibt es an der zitierten Stelle.
„NEW YORK – Hatten die Euroskeptiker letzten Endes doch Recht? War der Traum vom vereinten Europa – inspiriert von Ängsten vor einem weiteren europäischen Krieg und getragen von der idealistischen Hoffnung, dass veraltete Nationalstaaten guten Europäern weichen würden – eine utopische Sackgasse?

Oberflächlich betrachtet ist die gegenwärtige Krise in Europa, von der einige meinen, dass sie die Europäische Union auseinanderreißen wird, finanzieller Natur. Jacques Delors, einer der Architekten des Euro, behauptet nunmehr, dass seine Idee für eine Einheitswährung zwar gut gewesen ist, die „Umsetzung“ allerdings mangelhaft war, weil die schwächeren Länder zu viele Schulden machen durften.

Grundsätzlich ist die Krise jedoch politisch. In souveränen Staaten mit eigenen Währungen sind die Bürger damit einverstanden, wenn ihre Steuergelder den schwächsten Regionen zukommen. Das ist Ausdruck nationaler Solidarität, ein Gefühl, dass die Bürger eines Landes zusammengehören und bereit sind, ihre eigenen Interessen in Krisenzeiten zugunsten des Gemeinwohls zurückzustellen.

Das ist sogar in Nationalstaaten nicht immer selbstverständlich. Viele Norditaliener sehen nicht ein, warum sie für den ärmeren Süden zahlen sollten. Wohlhabende Flamen in Belgien unterstützen arbeitslose Wallonen ausgesprochen ungern. So wie Bürger demokratischer Staaten die Regierung tolerieren, die die letzten Wahlen für sich entscheiden konnte, akzeptieren sie wirtschaftliche Solidarität aber dennoch als Bestandteil der nationalen Einheit.

Da die EU weder ein Nationalstaat, noch eine Demokratie ist, gibt es kein „europäisches Volk“, das der EU über schwierige Zeiten hinweghelfen würde. Reiche Deutsche und Niederländer wollen nicht für das wirtschaftliche Schlamassel bezahlen, in dem sich die Griechen, Portugiesen oder Spanier heute wiederfinden.

Statt Solidarität zu beweisen, halten sie Moralpredigten, als ob alle Probleme im europäischen Mittelmeerraum das Ergebnis der Faulheit seiner Einwohner oder der Korruptheit seiner Bürger wären. Die Moralapostel riskieren somit, das gemeinsame Dach über Europa einstürzen zu lassen und den nationalistischen Gefahren ins Auge zu blicken, die die Entstehung der EU verhindern sollte.

Europa muss politisch wie finanziell in Ordnung gebracht werden. Es ist ein Klischee, aber nichtsdestoweniger wahr, dass die EU unter einem „Demokratiedefizit“ leidet. Das Problem ist, dass Demokratie bisher lediglich in Nationalstaaten funktioniert hat. Nationalstaaten müssen nicht monokulturell oder gar einsprachig sein. Man denke an die Schweiz oder an Indien. Sie müssen auch keine Demokratien sein: Mir fallen China, Vietnam und Kuba ein. Aber Demokratie setzt voraus, dass Bürger ein Gefühl der Zugehörigkeit verspüren.

Ist das in einem supranationalen Gebilde wie der EU möglich? Wenn die Antwort nein lautet, ist es vielleicht am besten die Souveränität einzelner europäischer Nationalstaaten wiederherzustellen, die gemeinsame Währung abzuschaffen und einen Traum aufzugeben, der droht zum Alptraum zu werden.

Das ist es, was die radikaleren Euroskeptiker in Großbritannien denken, die den Traum von der EU von jeher nie geteilt haben. Es ist nicht schwer, das als typischen britischen Chauvinismus abzutun – als Inselmentalität eines Volkes, das in vornehmer Abgeschiedenheit lebt, unter Briten als „splendid isolation“ bekannt. Zur Verteidigung Großbritanniens ist allerdings zu sagen, dass seine Bürger auf eine längere und erfolgreichere Demokratiegeschichte zurückblicken können als die meisten Kontinentaleuropäer.

Selbst wenn es möglich wäre, Europa aufzulösen, wäre es mit enormen Kosten verbunden. So würde etwa die Abschaffung des Euro dem Bankensystem des Kontinents großen Schaden zufügen und sowohl Deutschland und den wohlhabenden Norden als auch die in Schwierigkeiten geratenen Länder im Süden beeinträchtigen. Und wenn den griechischen und italienischen Volkswirtschaften eine schwierige Erholungsphase im Rahmen der Eurozone bevorsteht, muss man sich nur mal vorstellen, wie schwierig es wäre, auf Euro lautende Forderungen mit abgewerteten Drachmen oder Lira zurückzuzahlen.

Von den finanziellen Aspekten ganz abgesehen, würde die reale Gefahr bestehen die Vorzüge wegzuwerfen, die die EU mit sich gebracht hat, insbesondere was das Ansehen Europas in der Welt anbelangt. Isoliert wären europäische Länder von geringer globaler Bedeutung. Als Union besitzt Europa nach wie vor einen hohen Stellenwert.

Die Alternative zur Auflösung der EU ist ihre Stärkung – das Zusammenlegen der Schulden und die Schaffung eines europäischen Finanzministeriums. Wenn die europäischen Bürger das akzeptieren sollen, braucht die EU allerdings mehr Demokratie. Das hängt wiederum von einem lebendigen Gefühl der europäischen Solidarität ab, das nicht durch Hymnen, Flaggen oder andere Gimmicks aufkommen wird, die sich Bürokraten in Brüssel ausdenken.

Erst einmal müssen wohlhabende Nordeuropäer überzeugt werden, dass es in ihrem Interesse ist die EU zu stärken, was definitiv der Fall ist. Schließlich haben sie am meisten vom Euro profitiert, der es ihnen ermöglicht hat, kostengünstig an die Südeuropäer zu exportieren. Während es den nationalen Politikern obliegt, die Argumente hierfür zu liefern, müssen außerdem die Institutionen der EU in Brüssel, Luxemburg und Straßburg den europäischen Bürgern näher gebracht werden.

Vielleicht könnten Europäer Mitglieder der EU-Kommission wählen, und Kandidaten nicht nur in ihren eigenen Ländern Wahlkampf betreiben, sondern auch in anderen. Vielleicht könnten Europäer einen Präsidenten oder eine Präsidentin wählen.

Demokratie in einer Gemeinschaft aus 27 Nationalstaaten mag wie ein verrückter Traum erscheinen, und vielleicht ist es das auch. Aber sofern man nicht bereit ist, den Aufbau eines stärker geeinten Europas aufzugeben, ist es dieser Traum unbedingt wert, in Betracht gezogen zu werden.

Und wer kann schon sagen, was möglich ist? Man denke nur an Fußballvereine, die hurrapatriotischsten Institutionen der modernen Welt, die durchaus Gedanken an Stammeskulturen wecken können. Wer hätte sich vor dreißig Jahren gedacht, dass zwei der populärsten Vereine Londons – Arsenal und Chelsea – einen französischen beziehungsweise portugiesischen Trainer haben würden und Spieler aus Spanien, Frankreich, Portugal, Brasilien, Russland, Serbien, der Tschechischen Republik, Polen, Mexiko, Ghana, Südkorea, Holland, Belgien, Nigeria und der Elfenbeinküste? Ach ja, ein oder zwei britische Spieler sind übrigens auch dabei.“