Samstag, 18. August 2012

Standpunkt 346 - Nachrichten-Ticker, 17.08.


Hier stellen wir für unsere LeserInnen aktuelle Beiträge des vergangenen Tages aus dem Internet zusammen, die wir kurz kommentieren oder ergänzen. Ideal für alle, die sich schnell über das Wichtigste informieren wollen. Keinesfalls geht es darum, nur das zu veröffentlichen, was uns in den Kram passt. Gegensätzliche Meinungen bekommen ihre Chance ...

Themen: Bundeswehr an der Heimatfront - Militarismus – Europa – Staatsschulden – Bundesbank  – EZB – Euro – Spanien – Krisengewinner – Schweiz  


Die Nachrichten sind wenig erfreulich. Sie zeigen jedoch unmissverständlich, was sich in den nächsten Wochen und Monaten entwickelt: aus der ursprünglich beherrschbaren Finanz-/Euro-/Banken-Krise kommt es zum „Blutbad“ Finanzkollaps. Die Banken betrügen unvermindert weiter, zwingen die Staaten in die Haftung und befeuern so weiter die Staatsschuldenkrise. Die Krise in Europa verschärft sich weiter. Es ist ein Teufelskreis. Die Politiker stehen dieser Situation hilflos gegenüber, schlimmer noch, sie verspielen mit leichter Hand das Volksvermögen ihrer Länder. Längst sind sie Teil des von den Banken weltweit betriebenen Finanz-Casinos. Am Ende dieses Spiels bleiben nur einige wenige Reiche übrig.

Deutschland bereitet sich vor, auf Financial Repression und geeignete Maßnahmen zur Enteignung ihrer Bürger. Niemand ist darin so erfahren wie die Deutschen.

Uns geht es nicht um Panikmache oder die Verbreitung von Verschwörungstheorien, sondern nur darum, unseren LeserInnen den Blick zu schärfen für die weitere Entwicklung. Wir machen nicht die Nachrichten, wir kommentieren sie nur.

Für alle LeserInnen, Neuankömmlinge oder Alteingesessene, haben wir hier und hier unsere wichtigsten Blog-Beiträge zusammengestellt.

Wer sich nicht wehrlos diesem Schicksal von Repression und Enteignung ergeben will, der muss jetzt handeln, nicht erst in ein paar Wochen oder Monaten. Dann kann es schon zu spät sein. Gerade ist es noch 5 vor 12, dann ist es schon 5 nach 12.

Gerne sind wir aber dabei behilflich, Ersparnisse und Vermögen krisenfest zu machen. Wir garantieren eine individuelle, unabhängige, und sorgfältige Beratung. Wir berechnen lediglich eine leistungsgerechte, einmalige Aufwandsentschädigung. Dadurch können wir unseren Blog werbefrei halten. Darauf legen wir größten Wert, eine unabdingbare Voraussetzung für unsere Unabhängigkeit. Wir bekämpfen die Finanzindustrie, deren provisionspflichtigen Angebote empfehlen wir nicht. Die uns zugänglich gemachten Informationen behandeln wir absolut vertraulich. Für die Kontaktaufnahme genügt eine E-Mail an der-oekonomiker@email.de.   


Karlsruhe fällt Katastrophen-Entscheidung
(sueddeutsche.de) Zum ersten Mal haben sämtliche Richter des höchsten deutschen Gerichts in einer fundamentalen Verfassungsfrage entschieden. Es ist jedoch keine gute Entscheidung: Die Richter haben mit ihrem Beschluss, Bundeswehreinsätze im Innern zu erlauben, das Grundgesetz interpretiert. Sie haben es verändert. Das war und ist nicht ihre Sache. Weiterlesen...

Kommentar: Jetzt darf Deutschland auch nach Innen Krieg führen. War das notwendig? Nein. Unsere Hoffnung wurde zerstört, dass uns ein kleiner Rest von Antimilitarismus erhalten bleibt – beim Einsatz der Bundeswehr zu Hause. Das ist kein Trost, dass es nur zulässig sei bei „Ausnahmesituationen katastrophalen Ausmaßes“ (hier). Wie schnell ist die Politik dabei, so eine Ausnahmesituation zu erkennen? Da ist es kein Trost, wenn die Financial Times Deutschland uns erklärt: „Was das Karlsruher Urteil für die Bundeswehr bedeutet“ (hier) und es dort heißt, „die Bundeswehr darf weiterhin nicht gegen Gefahren vorgehen, die von einer demonstrierenden Menschenmenge ausgehen“. Und wenn sie kurzerhand zu einer terroristischen Gefahr erklärt werden? Es wäre schliesslich nicht das erste Mal, dass die Politik eine Entscheidung trifft, um Fakten zu schaffen. Ein wichtiges Tabu wurde gebrochen. Offensichtlich geht auch die Erinnerung der Richter in Karlsruhe nur zurück bis in die Anfänge der Bundesrepublik. Was ist mit der Weimarer Republik und den Jahren danach? Eine andere Zeit? Nicht mehr Teil der deutschen Geschichte?

 
Mit „Eisen und Blut“ in eine neue Zeit
(heise/telepolis.de) Die völkerrechtsfeindliche Verrohung des Bürgertums kennt keine Tabus mehr: Dr. Alexander Gauland (CDU) plädiert für eine Rückkehr zur preußischen Kriegsdoktrin.
In zwei Jahren steht das hundertjährige "Jubiläum" des ersten Weltkrieges an. Bis zu 17 Millionen Menschenleben hat er vernichtet. Bei der nächsten hochmodernen Menschenschlächterei waren es dann 50 oder gar 70 Millionen Opfer. In meinen Jugendjahren bei der christdemokratischen Partei gehörte es noch zum Konsens bürgerlicher Anständigkeit, die Abgründe des 20. Jahrhunderts bei allem Nachsinnen über die menschliche Zivilisation zum Ausgangspunkt zu nehmen. Inzwischen sind längst andere Zeiten angebrochen. Weiterlesen…

Kommentar: Es ist unerträglich. Zeitnah zur Entscheidung in Karlsruhe zieht einer mit Bismarck’schem Getöse durchs Land. Der Wahlspruch des Eisernen Kanzlers war: „Nicht durch Reden und Majoritätsbeschlüsse werden die großen Fragen der Zeit entschieden, sondern durch Eisen und Blut.“ Deutschland treibt Europa in der Krise zurück in die Kleinstaatlichkeit des 19. Jahrhunderts und die Gedanken dieses Herrn passen dazu. Das muss verhindert werden. Wir haben Söhne und Töchter, für die wir die Zukunft nicht darin sehen, die Interessen des obersten 1% nicht nur am Hindukusch sondern direkt vor der deutschen Grenze zu sichern. Einmarsch in die Schweiz, um die deutschen Schwarzgelder zurückzuholen, oder Angriff auf Paris und London, um wenigstens die deutschen Goldvorräte zu sichern, die dort lagern. Wir fühlen uns schon zu sehr als Europäer, obwohl wir den Eindruck haben damit schon wieder zu einer Minderheit zu gehören. Was wir bedauern, womit wir aber sehr gut leben können. Gauland beruft sich u. a. auf Churchill. Das tun wir auch: Besser einander beschimpfen als einander beschießen“, war eine seiner Aussagen. Das haben wir in den vergangenen Jahrzehnten innerhalb Europas ganz gut hinbekommen. Dabei muss es bleiben.    


Warum Europa mehr Zusammengehörigkeit braucht
(wirtschaftsblatt.at) Es zeigt sich immer mehr,  dass die Länder der EU viel zu schwach aneinander gebunden sind, aber nur gemeinsam die Zukunft bewältigen können.
Europa verliert international zunehmend an Bedeutung - und somit jedes einzelne europäische Land. Sowohl der Anteil der europäischen Bevölkerung gegenüber der Weltbevölkerung wie auch der Anteil der europäischen Wirtschaftsleistung an der Weltwirtschaftsleistung nehmen permanent ab.
Das heißt aber auch, dass kein Nationalstaat in Europa, global gesehen, noch eine wichtige Rolle spielt. Selbst ein Land wie Deutschland könnte langfristig allein gegenüber den USA und den aufstrebenden BRIC-Staaten nicht wirkungsvoll agieren. Aus diesem Grund ist es aus meiner persönlichen Sicht begrüßenswert, dass man sich auf europäischer Ebene Gedanken über ein engeres Zusammenwirken macht - obwohl wir hier der Zeit schon hinterherlaufen. Eine gemeinsame Finanz- und Wirtschaftspolitik auf EU-Ebene kann sicher Vorteile bringen, da ein transparenterer Einblick in die Budgets der Länder so einiges an Schwierigkeiten, wie wir sie jetzt erleben, abwenden könnte. Weiterlesen…

Kommentar: Am Beispiel Österreich zeigt der Autor, wo der Schuh drückt. Die Diagnose ist korrekt, die Medizin, eine Volksabstimmung, kommt zum falschen Zeitpunkt. Erst muss Europa die Krise lösen, danach ist es möglich, weiter an einer vernünftigen Integration zu arbeiten. Sonst passiert genau das, was verhindert werden soll, „populistische und machtpolitische Interpretationen von Parteien, Experten und Medien“ werden sich des Themas bemächtigen und mit allen Mitteln eine „umfassende und aufklärende Berichterstattung“ verhindern.

Das Leiden des Euro, maßgeblich verursacht durch ein Korsett aus schlecht gemachten Vertragsbestimmungen, muss eine Lehre sein. Die nächsten Schritte müssen, ähnlich vergleichbarer Gelegenheiten, von den besten Köpfen Europas vorbereitet werden, unabhängig und nur der Sache verpflichtet.    


„Wir haben ein Europa unterschiedlicher Geschwindigkeiten“
(format.at) Österreichischer Notenbank-Gouverneur Ewald Nowotny über Regelwerke für die Zukunft der Finanzmärkte. Weiterlesen…

Kommentar: Lesenswert. Nowotny ist kein Mann grober Töne. Seine Sicht auf die europäischen Dinge bietet reichlich Stoff für die eigene Meinungsbildung. Aufschlussreich seine Bemerkungen zum Neoliberalismus, der Ackermann’schen Eigenkapitalrendite und zur Aufspaltung der Banken. Schade nur, dass er den Libor-Skandal (hier) und seine Folgen herunterspielt.   


Jeder muss sich selbst helfen
(zeit.de) Der Plan einer politischen Union soll die Euro-Krise lösen – eine gefährliche Illusion. Weiterlesen...

Kommentar: Schon wieder die Forderung: „Jedes Land haftet für die Fehler der eigenen Politik.“ Ein Unsinn, der auch durch ständige Wiederholung nicht zur Wahrheit wird. Eingebettet in viele richtige Aussagen, die Eilbedürftigkeit einer größeren politischen Union betreffend. Issing, angeblich einer der Gründerväter des Euro (hier), wir halten ihn eher für den lieblosen Stiefvater, hat natürlich recht, wenn er feststellt, bei der stärkeren Integration Europas „handelt es sich um eine gewaltige, politische und rechtliche Herausforderung“, einen schwierigen, langen Prozess mit ungewissem Ausgang. Issing argumentiert sehr geschickt, lullt ein, um dann seine eingangs schon zitierte Forderung zu formulieren. Was dann kommt, ist die Hinwendung zur knochentrockenen, starren Haltung, die heute von der deutschen Bundesregierung, unterstützt von der Bundesbank mit allen Mitteln, selten demokratischen, durchgesetzt wird. Issing oder auch Schlesinger (hier) versuchen das zu ernten, was sie an Zwietracht in den Gründungsvertrag der Euro-Zone gesät haben.  


Der Sündenfall der Bundesbank
(wallstreetjournal.de) Vor 37 Jahren wurde ein heute fast vergessenes Stück deutsche Zentralbankgeschichte geschrieben, das in der Eurokrise vertraut erscheint und doch überrascht: Zwischen Juli und Oktober 1975 kaufte die Bundesbank Schulden des Bundes und von Bundesunternehmen für 7,7 Milliarden D-Mark. Weil die Wirtschaft nach dem Ölpreisschock mit atemberaubendem Tempo schrumpfte, weil die Senkung von Leitzinsen und Mindestreservesätzen zuvor nichts gebracht hatte und - weil sie es durfte. Eine Episode aus der Geschichte der „härtesten Zentralbank des Eurosystems", die im Jahr 2012 vom Kauf von Staatsanleihen durch die EZB nichts mehr wissen will. Weiterlesen…

Kommentar: Wir haben das Thema noch einmal aufgegriffen. Nicht zuletzt wegen der unnachgiebigen, aus unserer Sicht falschen Haltung der Bundesbank. Das Wall Street Journal  hat sich in einem sehr ausführlichen Beitrag jetzt noch einmal mit den Ereignissen von 1975 beschäftigt. Die Welt hat diesen Beitrag übernommen, andere deutsche Medien haben nur sehr verkürzt berichtet. Die Blockadepolitik der Bundesbank lässt für uns mittlerweile nur einen Schluss zu: Es ist die späte Rache für den gescheiterten Putsch im Zusammenhang mit der Gründung der europäischen Gemeinschaftswährung, die die Bundesbank damals unbedingt verhindern wollte. Nicht um Schaden von Deutschland abzuwenden, vielmehr nur aus Sorge um den eigenen Machtverlust. Bundesregierung und Bundesbank handeln rücksichtslos. Nicht nur gegenüber den europäischen Nachbarn, sondern auch gegenüber der deutschen Bevölkerung. Die Bundesbank umgibt ein Mythos, der durch nichts gerechtfertigt ist. Tatsächlich ist es ein Club machthungriger Männer in dunklen Anzügen mit herausragenden Privilegien.     


Die EZB-Politik zerstört Vertrauen
(handelsblatt.com) In der Schuldenkrise hat die Politik die Grundsätze der EU-Verträge schleifen lassen. Jetzt denkt sie sogar über eine Staatsfinanzierung durch die Zentralbank nach. In den Unternehmen schwindet das Vertrauen in die EU. Weiterlesen…

Kommentar: Populistischer Hokuspokus eines Interessenvertreters. Verwechselt Ursache mit Wirkung. Das Übliche aus dieser Ecke. Konstruktiv ist das nicht. Was hier gefordert wird führt schnurstracks zum Ende der Gemeinschaftswährung. Über dessen Folgen sich niemand ernsthaft klar sein kann. Es ist eine gebrechliche Sau, die durch das mediale Dorf gejagt wird.


Drucken oder nicht?
(zeit.de) Mario Draghi und Jens Weidmann kämpfen beide um den Erhalt des Euro. Ihr Problem: Was der EZB-Chef für die Rettung hält, ist für den Bundesbankpräsidenten eine Katastrophe. Weiterlesen…

Kommentar: Mark Schieritz beschreibt hier seine Sicht auf das Endspiel um den Euro, das gleichzeitig ein Kampf zwischen zwei Welten ist. Sicherlich vermittelt Draghi den Eindruck, er kämpfe um den Euro. Weidmann tut das nicht. Er hat sich endgültig aufs Tricksen und Täuschen verlegt, gebärdet sich als Bremser und Querulant, fordert in schöner Regelmäßigkeit von der Politik Lösungen, die er selbst schuldig bleibt. Weidmanns Schwur, sollte es ihn wirklich gegeben haben, ist nichts mehr wert.    


„Entweder der Süden oder der Norden wird wegbrechen“
(format.at) Finnlands Außenminister Erkki Tuomioja hat die Länder Europas aufgefordert, sich auf ein Ende der Euro-Zone vorzubereiten. In einem Interview mit der britischen Zeitung „Daily Telegraph“ (Freitagausgabe) mahnte Tuomioja sich auf alle Eventualitäten einzustellen. Weiterlesen…

Kommentar: Die Finnen versuchen sich als Hellseher und aufrechte Europäer. Oder dem finnischen Außenminister ist die englische Luft, augenblicklich wenig europafreundlich, nicht bekommen. Vielleicht weiß er mehr, kennt die US-amerikanischen Pläne für den Euro. Oder wenigstens die nächsten Schritte. Immerhin erkennen die Finnen, dass es keine Regeln für das Verlassen der Euro-Zone gebe, aber es sei nur eine Frage der Zeit. Ganz anders der finnische Europaminister. Nach dessen Worten will Finnland unbedingt am Euro festhalten. „Ich will deutlich machen, dass die Spekulationen des Außenministers nicht die Position der Regierung widerspiegeln.“  Tuomioja selbst bestätigt: „Das ist nicht etwas, das jeder in Finnland befürwortet, geschweige denn die Regierung.“ (hier) Warum dann aber das ganze Theater? Erste Hinweise darauf, dass die Probleme in Finnland größer werden und europ. Hilfe erforderlich werden könnte? Selbstverständlich ohne Gegenleistung, versteht sich.


Roland Koch warnt vor Ende des Euro
(sueddeutsche.de) Drastische Worte von einem, der Politik und Wirtschaft kennt: Roland Koch vergleicht ein mögliches Auseinanderbrechen des Euro mit der Stunde null 1945. Im Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ wirbt der frühere hessische Ministerpräsident und Chef des Baukonzerns Bilfinger für die soziale Marktwirtschaft – und gibt Deutschland eine Mitschuld an der Schuldenkrise. Weiterlesen…

Kommentar: Der Artikel spricht für sich und bedarf auch keiner weiteren Erklärungen.


Griechenland trickst sich durch die Krise
(format.at) Die Euro-Staaten blockieren derzeit weitere Hilfen für Griechenland, um Sparfortschritte zu erzwingen. Auch die EZB hält sich zurück. Athen umgeht den Bankrott mit trickreichen Methoden. Weiterlesen…

Kommentar: Es ist keine Trickserei, es ist eine Notmaßnahme, wie der Autor selbst im Artikel schreibt. Die reißerische Überschrift ist da wenig sachlich. Griechenland hat ein Liquiditätsproblem, die EZB verweigert die Annahme von griechischen Staatsanleihen, also ist das Land gezwungen auf diese Notkredite zurückzugreifen. Irland übrigens, verfährt genauso, es redet nur niemand darüber.


Griechische Staatsverschuldung auf Rekordhöhe
(manager-magazin.de) Trotz Hilfen der Euro-Partner ist die Staatsverschuldung in Griechenland auf den Rekordwert von 303 Milliarden Euro gestiegen. In Brüssel wird bereits gerechnet, ob Griechenland ein drittes Hilfspaket braucht – und ob die nächste 31-Milliarden-Kredittranche noch ausgezahlt werden kann.Weiterlesen...

Kommentar: Logische Folge europäischer Spardiktate. Die Wirtschaftsleistung geht zurück, die Staatsschulden steigen.


Spanische Banken halten mehr faule Kredite denn je zuvor
(format.at) Rezession, Sparpaket und Steuererhöhungen belasten die Einkommen der spanischen Haushalte. Das wiederum macht es den Kreditnehmern unmöglich Kredite aus den Boomjahren zurückzuzahlen. Folge: Notleidende Kredite steigen auf eine bisher nie erreichte Höhe. Weiterlesen…

Kommentar: Spanien hat riesige Sparprogramme aufgelegt, die das Land in eine Rezession treiben. Notleidende Kredite sind die zwangsläufige Folge.


Das Geschäft mit notleidenden Krediten bringt hohe Renditen
(wirtschaftsblatt.at) Das Volumen notleidender Kredite hat in Europa die Schallmauer von einer Billion durchbrochen. Fonds und Private Equity formen jetzt ein makabres Geschäft daraus. Weiterlesen…

Kommentar: Gute Gründe also, die Sache in die Länge zu ziehen.


„Wir haben ganze Generation an die Arbeitslosigkeit verloren“
(format.at) Anna Ekström, Generaldirektorin der „Swedish National Agency for Education“, über den Zustand der Arbeitsmärkte in Europa. Weiterlesen…

Kommentar: Das Ergebnis europäischer Krisenpolitik unter deutscher Leitung. Streitet Deutschlands Regierungspolitiker natürlich vehement ab.


Schweiz: Banken werfen ihre Mitarbeiter den US-Steuerbehörden zum Fraß vor
(format.at) Die Schweizer Banken geben die Namen von Tausenden ihrer Mitarbeiter an die US-Behörden weiter:Die Institute erhoffen sich dadurch Milde in den US-Verfahren wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung.

Kommentar: Sorry, aber wir sind sprachlos. Ein beispielloser Vorgang.