Donnerstag, 4. Oktober 2012

Standpunkt 404 - US-Wahl & Weltwirtschaft


Die amerikanisch Wahl und die Weltwirtschaft 

Wieder ein Beitrag zum US-amerikanischen Wahlkampf, der sich endgültig in Richtung Finale bewegt. Vergangene Nacht unserer Zeit fand das erste TV-Duell statt, das nach einhelliger Meinung klar an den Herausforderer, Mitt Romney, gegangen ist. „Romney punktet im TV-Duell gegen Obama“ heißt es beim manager magazin online (hier): „1:0 für Mitt Romney. Der Herausforderer von Barack Obama hat das erste Fernsehduell für sich entschieden. Romney war gut vorbereitet und angriffslustig. Obama fühlte sich bei dem Schlagabtausch unwohl.“ In Österreich titelte format.at: „Romney besiegt Obama im ersten TV-Duell“ (hier) und fasst das Ereignis folgendermaßen zusammen: „Im ersten von drei Fernsehduellen gegen US-Präsident Barack Obama hat dessen republikanischer Herausforderer Mitt Romney mit einem kämpferischen Auftritt Akzente gesetzt. Damit könnte es Romney gelingen, seinem zuletzt holprigen Wahlkampf gegen den in Umfragen führenden Amtsinhaber neuen Schwung zu verleihen.“ Die F.A.Z. schreibt auf faz.net: „Romney punktet im Fernsehduell gegen Obama“ (hier). Der Autor schreibt: „Herausforderer Mitt Romney hat seine Chance genutzt: Im ersten Fernsehduell mit Barack Obama trat er angriffslustig und selbstsicher auf. Der Präsident blieb in der Debatte über die Steuerpolitik bemerkenswert zurückhaltend. Erste Umfragen sehen Romney als Sieger.“ Der Schweizer Tages-Anzeiger formulierte die Frage „Startet er ein Comeback?“ (hier) und schreibt zusammenfassend: „Mitt Romney schlug sich gut bei der ersten Debatte der US-Präsidentschaftskandidaten – weit besser, als von ihm erwartet worden war. Barack Obama hingegen wirkte geradezu lustlos. Ist das für Romney die Wende?“ Der Artikel schließt mit der Feststellung: „Weiter an Boden verlieren wird der Republikaner nach dem gestrigen Abend gewiss nicht. Eher schon könnte Denver der Beginn eines Comebacks gewesen sein.“

Mitt Romney hat offensichtlich fast alles richtig gemacht, ist jedem Fettnäpfchen aus dem Weg gegangen und hat Barack Obama mächtig unter Druck gesetzt. Die Zuschauer jedenfalls sahen Romney am Ende als Sieger (hier).

Anders im Faktencheck, wo der Gewinner nicht eindeutig auszumachen ist. „Obama und Romney punkten mit Halbwahrheiten“ (hier) schreibt dazu sueddeutsche.de: „Glatt gelogen! Oder doch wahr? Selten zuvor achtete das Publikum im US-Wahlkampf so auf den Wahrheitsgehalt wie beim TV-Duell Obama gegen Romney. "Fact Checker" erhielten breite Aufmerksamkeit. Und sie wurden fündig.“ Der Tages-Anzeiger nennt es ein „Duell der Schwindler“ (hier): „Nachdem die Kommentatoren ihre Noten verteilt haben, schlägt die Stunde der Faktenprüfer. Sie zeigen auf, wie die beiden Kandidaten beim TV-Duell Tatsachen verdreht und passende Zahlen aus dem Hut gezaubert haben.“ Der Artikel zeigt an Hand einiger Beispiele auf, wie gegenseitig geschummelt wurde.

Demokraten und Republikaner bekämpfen sich mit harten Bandagen. So versuchen erneut republikanische Gouverneure mit zahlreichen schikanösen Wahlauflagen Schwarze, Behinderte oder Studenten vom Wählen abzuhalten – zum Schaden der US-Demokraten. Doch dieses Mal könnte der Plan für die Republikaner zum Bumerang werden: Ein Richter hat im US-Bundesstaat Pennsylvania ein entsprechendes Gesetz einkassiert. Der schweizerische Tages-Anzeiger titelt dazu: „Die Republikaner verschaukeln sich selbst“ (hier). Die Zeitung schreibt: „Ein lange vorbereiteter Plan kommt an sein Ende. Er entstand nach der Präsidentschaftswahl 2004, als klar wurde, dass das Wahlverhalten von Weissen und Senioren einerseits und Schwarzen, Latinos und Jungen andererseits immer weiter auseinanderdriftete. Als die Republikaner 2010 die Mehrheit der Bundesstaats-Regierungen eroberten, machten sie sich ans Werk: Wählerlisten wurden «gesäubert», Wahlzeiten verkürzt, schikanöse Wahl-ID-Vorschriften erlassen und versteckte Gebühren erhoben. Alles säuberlich so austariert, dass es Arme, Farbige und Behinderte trifft. Und dass weniger Stimmen für die Demokraten abgegeben werden. «Das neue Wähler-ID-Gesetz wird es Mitt Romney ermöglichen, den Staat Pennsylvania zu gewinnen», erklärte im Frühsommer der republikanische Präsident des Staatsparlaments vor Getreuen und fügte stolz hinzu: «Aufgabe erledigt!» Das war immerhin ehrlich – aber womöglich falsch. Denn inzwischen zeigt sich, dass die konzertierten Aktionen in gut drei Dutzend US-Staaten für die Partei Romneys zum Eigengoal werden könnten.“ Diese Aktionen gehen zurück auf das Jahr 2000, dem Präsidentschaftswahlkampf zwischen George W. Bush und Al Gore. Damals sorgte Jeb Bush, der Bruder des einen Kandidaten und Gouverneur von Florida, dafür, dass am Ende unzählige Wähler ihre Stimme nicht abgeben konnten, weil sie angeblich mit dem Gesetz in Konflikt gekommen waren. Bei mindestens 12.000 war diese Beschuldigung falsch. Für Al Gore hätte es in Florida, wo es nur auf einige Hundert Stimmen ankam, locker zum Sieg und in der Folge zur Präsidentschaft gereicht. Stattdessen verhalf Jeb Bush seinem Bruder ins Weiße Haus. In 2012 könnte sich das Blatt wenden und die neuen Machenschaften den Demokraten helfen. „Diese Gesetze könnten eine Stinkwut auslösen“, vermutete John Anzalone von Anzalone Liszt Research. „Pfuscht man am Wahlrecht herum, macht das die Leute sauer.“ Falls es darum am Morgen des 6. Novembers Berichte gebe, schwarze oder Latino-Wähler hätten nicht wählen dürfen, dann werde das „Schockwellen“ auslösen, ist Anzalone überzeugt, „und noch mehr Leute zur Urne bringen“.

Plötzlich könnte es doch darauf ankommen, wer von den beiden Kandidaten das bessere Programm gegen die Krise im eigenen Land hat. Schnell schicken die Republikaner noch den einen oder anderen Unterstützer ins Rennen, der die Vorzüge ihrer Pläne in der Öffentlichkeit zur Geltung bringt. Der US-Ökonom und Hochschullehrer Michael Boskin ist einer davon. Boskin ist Mitglied der Republikanischen Partei und hat schon in der Vergangenheit nichts unversucht gelassen die Wirtschafts- und Finanzpolitik von Obama zu diskreditieren. Bedauerlicherweise hat der es ihm auch extrem einfach gemacht.

Kürzlich haben wir hier einen Beitrag von Laura Tyson veröffentlicht, die sich unter dem Titel „Mitt Romney und die vier Defizite Amerikas“ (Original: „Mitt Romney and America’s Four Deficits“) kritisch mit dem Programm der Republikaner auseinandergesetzt hat. Heute geben wir Michael Boskin Gelegenheit, für Romney bei unseren LeserInnen die Kastanien aus dem Feuer zu holen.

Der folgende Beitrag ist kürzlich bei project-syndicate.org erschienen. Boskin versucht sich an einer Gegenüberstellung der Unterschiede zwischen den Kandidaten in den wichtigen Bereichen Ausgaben, Steuern, Leistungsansprüche, Handel, Regulierung und den Ernennungen neuer politischer Beamter. Nach unserer Einschätzung, daraus machen wir kein Hehl, bleibt der Autor wie das von ihm beworbene Programm des Herausforderers Mitt Romney: farblos und ungenau. Aber urteilen Sie selbst.  

Wie immer haben wir für unsere LeserInnen den vollständigen Beitrag in der bei project-syndicate.org angebotenen deutschen Fassung hierher übernommen. Zum besseren Verständnis haben wir noch einige zusätzliche Links gesetzt, die wir durch eckige Klammern kenntlich gemacht haben. Außerdem zwei Grafiken eingefügt. Das englische Original trägt den Titel „America’s Election and the Global Economy“. Das Copyright bleibt selbstverständlich bei Project Syndicate! Für alle Kontrollfreaks: Das Original in englischer Sprache gibt es hier, die deutsche “Original”-Ausgabe hier.


»STANFORD – Der Termin der amerikanischen Wahlen rückt näher und obwohl Präsident Barack Obama leicht vor seinem republikanischem Herausforderer, dem ehemaligen Gouverneur von Massachusetts, Mitt Romney, liegt, bewerten Meinungsforscher das Rennen um die Präsidentschaft und den Senat der Vereinigten Staaten noch immer als zu knapp, um eine seriöse Prognose zu erstellen. Das Repräsentantenhaus wird jedoch aller Wahrscheinlichkeit nach  in der Hand der Republikaner bleiben. Die Unterschiede zwischen den beiden Präsidentschaftskandidaten sind beträchtlich und sowohl für die amerikanische Wirtschaftspolitik als auch für die Weltwirtschaft höchst folgenreich, obwohl die Umsetzung der jeweiligen Programme von der Zusammensetzung des Kongresses abhängig sein wird.

Die wichtigsten Unterschiede zwischen den beiden Kandidaten können folgendermaßen zusammengefasst werden: 

Ausgaben. Obama hat die Ausgaben dramatisch erhöht. Er würde wahrscheinlich viele seiner vorübergehenden Programme fortsetzen (wie Milton Friedman einst bemerkte: „Es gibt nichts Dauerhafteres als ein vorübergehendes staatliches Programm.“); den staatlichen Einfluss auf die Auswahl der Gewinner und Verlierer hinsichtlich grüner Energie beträchtlich steigern; die Ausgaben für Bildung und Infrastruktur erhöhen sowie die Verteidigungsausgaben substanziell reduzieren.

Im Gegensatz dazu bevorzugt Romney die Eindämmung der gesamtstaatlichen Ausgaben von derzeit 24 auf 20 Prozent des BIP und die Beibehaltung der Verteidigungsausgaben von 4 Prozent. Die Entscheidung, welche Firmen und Technologien die Oberhand behalten sollten, will er lieber den privaten Märkten als dem Staat überlassen.  

Die Demokraten sind gegen die meisten Ausgabenkürzungen außerhalb des Verteidigungsbereichs und argumentieren, dass derartige Maßnahmen zu einer Schrumpfung der Wirtschaft führen würden. Das ist ein starkes Argument, wenn es sich um umfangreiche und abrupte Kürzungen in einer schwachen Wirtschaft handelt.  Wenn diese Kürzungen allerdings über einen Zeitraum von mehreren Jahren der wirtschaftlichen Erholung umgesetzt werden, wie Romney es vorschlägt, würde die Sparsamkeit wahrscheinlich expansionäre [***] Folgen zeitigen. So sanken die staatlichen Ausgaben in Relation zum BIP [***] beispielsweise zwischen Mitte der 1980er  und den späten 1990er Jahren in den USA um 5 Prozent und in Kanada in den letzten Jahrzehnten um einen noch höheren Wert. Dies geschah also in Phasen starken Wirtschaftswachstums. 

 

Steuern. Obama würde die Spitzen-Grenzsteuersätze auf Einkommen, Kapitalgewinne, Dividenden, Beteiligungen und Grundbesitz, sowie vor allem für Menschen mit hohem Einkommen und kleine Unternehmen erhöhen. Doch einen Vorschlag für eine umfassende Reform der Einkommens- oder der Körperschaftssteuer hat er nie unterbreitet. 

Romney dagegen würde die Körperschaftssteuer in den USA (die höchste innerhalb der OECD-Länder) auf 25 Prozent senken und die multinationalen amerikanischen Konzerne nicht auf weltweiter, sondern auf territorialer Basis besteuern, um deren steuerliche Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen. Überdies würde er persönliche Steuersätze um 20 Prozent senken und die dadurch entstehenden Einnahmenverluste durch eine Begrenzung von Steuerabzügen und Steuergutschriften, vor allem am oberen Ende der Skala, ausgleichen. Dadurch würden etwa 18,5 Prozent des BIP lukriert [***]. Dieser Wert liegt etwas über dem historischen Durchschnitt bei Vollbeschäftigung. Mit Romneys Steuerplänen würden die Defizite in ausreichendem Maß gesenkt, um auch die Schuldenquote zu senken. Er möchte einen ausgeglichenen Haushalt in Form eines Zusatzes in der Verfassung verankern und hofft, den Haushalt innerhalb von acht Jahren auszugleichen. 

Im Gegensatz dazu würde Obama höhere Defizite auflaufen lassen, – die Ausgabensteigerungen übertreffen die Steuererhöhungen bei weitem -  wodurch sich enorme zukünftige Steuererhöhungen ergeben. Außerdem wäre die Schuldenquote viel höher als unter Romney, weil der Hauptgrund für die Schulden in den Ausgaben für Leistungsansprüche zu suchen ist.

Leistungsansprüche. Hinsichtlich einer Reform von Medicare [***] und Sozialversicherung, deren langfristige Defizite ein Mehrfaches der Staatsschulden betragen, hat sich Obama nicht geäußert. Vizepräsident Joe Biden [***] hat sogar gemeint, dass es bei der Sozialversicherung „keine Änderungen“ geben soll.

Romney unterstützt die stufenweise Erhöhung des Rentenalters, ein Subventionsmodell für Medicare-Prämien und die Verschiebung der Medicaid-Finanzierungslast (Krankenversicherung für die Armen) [***] zu den Bundesstaaten, denen pauschale Finanzierungshilfen ausgezahlt werden sollen. Obamas Wahlkampfteam bekämpft Romney bezüglich Medicare und Romneys Team attackiert Obama für seine Weigerung, eine Lösung zu verhandeln oder überhaupt eine vorzuschlagen.

Obamas Politik würde daher zu noch höheren Defiziten und Schuldenquoten von gut über 100 Prozent des BIP führen. Aufgrund dieses Verschuldungsgrades würde das Wirtschaftswachstum um ein Drittel oder noch mehr sinken und es könnte zu einer Staatsschuldenkrise kommen, wie aus  zahlreichen Studien hervorgeht. Manche Beobachter vermuten, dass es Obamas unausgesprochener Plan sei, die ständig wachsenden Leistungsansprüche letztlich durch eine Mehrwertsteuer europäischer Prägung zu finanzieren.  




Handel.  Obama ist der erste US-Präsident seit langer Zeit, der keine führende Rolle bei der globalen Handelsliberalisierung spielt. Die Doha-Runde [***] der globalen Handelsgespräche befindet sich weiterhin in der Sackgasse und Obama verzögerte die drei bilateralen Handelsabkommen, die zur Unterzeichnung bereit lagen, als er das Präsidentenamt übernahm. Romney ist ein Verfechter des Freihandels, hat allerdings geäußert, dass er hinsichtlich der chinesischen Handelspraktiken und der Währungspolitik eine härtere Gangart einschlagen würde.  

Regulierung. Obama möchte die nationale Steuerung und Kontrolle der Regulierungen noch weiter ausbauen (obwohl die Gerichte der Ausweitung einiger regulatorischer Befugnisse einen Riegel vorgeschoben haben). Romney verspricht einen wirtschaftlich ausgewogenen Ansatz, mit dem man die wichtigsten Regulierungen Obamas in den Bereichen Gesundheit, Umwelt und Finanzdienstleistungen reformieren würde.

Ernennungen. Jeder US-Präsident ernennt tausende Beamte, wovon viele mit beträchtlichen Machtbefugnissen ausgestattet sind. Romney hat erklärt, dass er Ben Bernanke als Chef der Notenbank Federal Reserve nicht wieder ernennen würde (wahrscheinlich Kandidaten sind die Ökonomen Glenn Hubbard [***], Greg Mankiw [***], John Taylor [*] und Martin Feldstein [***]). Weitere vom Präsidenten ernannte Amtsträger üben beträchtlichen Einfluss auf Unternehmen, Wirtschaftszweige und die gesamte Wirtschaft aus.  So versuchten beispielsweise die von Obama ernannten Vertreter in der obskuren amerikanischen Bundesbehörde für Arbeitsbeziehungen, National Labor Relations Board [***], die Expansion Boeings nach South Carolina, trotz des dort geltenden gewerkschaftsfeindlichen, gesetzlich festgelegten „Rechts auf Arbeit“ zu verhindern.

Eine derartige Politik würde sich auf Wirtschaftswachstum, Haushaltsdefizit, nationale Ersparnisse und damit auch auf globale Handels- und Kapitalflüsse auswirken. Angesichts höherer Defizite unter Obama als unter Romney würde Amerika mehr Kapital aus Europa, Lateinamerika und Asien benötigen, während höhere Steuern und Schulden das Wachstum der USA behindern und damit die Exporte der erwähnten Regionen untergraben würden. Obama würde Amerika in Richtung eines europäischen Sozialstaates lenken; Romneys Agenda ist darauf ausgerichtet, genau das zu verhindern.

Ungeachtet, wer letztlich als Sieger hervorgeht, lauert Ende des Jahres 2012 die sogenannte fiskalische Klippe [***]. Werden beschlossene Gesetze nicht revidiert, wird dies enorme abrupte Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen mit sich bringen, die nach Prognosen des Haushaltsbüros des Kongresses im Jahr 2013 wahrscheinlich zu einer Rezession führen werden. Obwohl man sich während der  so genannten „Lame-Duck Session“, also der Zeit zwischen den Wahlen und der Formierung des neuen Kongresses, dieser fiskalischen Klippe annehmen wird, bleiben die tiefgreifenden Differenzen zwischen Republikanern und Demokraten hinsichtlich Steuern und Ausgaben schwer überbrückbar. 

Angesichts der Unsicherheit der europäischen Finanzen und Chinas Verlangsamung ist eine stagnierende oder schrumpfende US-Wirtschaft das letzte, was die Weltwirtschaft braucht. Um das zu verhindern, wird es allerdings der starken Führungskraft des designierten Präsidenten bedürfen.«  

Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier

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