Donnerstag, 3. Januar 2013

Standpunkt 502 - Nachrichten-Ticker, 02.01.


Täglich stellen wir für unsere LeserInnen aktuelle und interessante Beiträge aus dem Internet zusammen, die wir mehr oder weniger kommentieren und ergänzen. Ideal für alle, die sich schnell informieren wollen. Wir versuchen, ausgewogen zu sein. Gegensätzliche Meinungen bekommen bei uns eine Chance... 


Tagesthemen: US-Fiskalklippe – Schwarzgeld aus China – UBS – Mario Monti im Wahlkampf – Griechenland – Europa 2013  


Top-Thema: "Die staatlichen Werkzeuge der Enteignung - eine Übersicht" 
Es ist schon einige Wochen her, daß wir ein neues Update zum Thema hier für unsere LeserInnen zur Verfügung gestellt haben. Für „Offliner“ gibt es den Beitrag dort auch als pdf-Datei. Wir haben diesen Beitrag wie immer sorgfältig recherchiert und allgemeinverständlich formuliert. Unabhängig davon sind wir für Anregungen und Ergänzungen oder auch Kritik offen und dankbar. Besonders gut hat uns die folgende „Kritik“ gefallen: „Unbedingt lesenswert; ein ganzes Füllhorn von Fakten und Daten, akribisch aufbereitet. Hier wird genau beschrieben, wie der Diebstahl der Staatskrake vonstatten gehen wird und wie er propagandistisch begleitet werden wird“ (hier). Nach wie vor besteht großes Interesse an diesem Thema. Wir nehmen es als Bestätigung unserer Arbeit und als Ansporn, weiter zu machen wie bisher


Washington frönt dem faulen Kompromiss
(manager-magazin.de) Das neue Jahr beginnt mit einem großen Deal. In letzter Minute haben die US-Politiker die gefürchtete Fiskalklippe umschifft. Jubel ernten sie für ihr Verhalten aber nicht. Spätestens in zwei Monaten läuft schon wieder die nächste bedrohliche Frist ab. Mehr...

Kommentar/Ergänzung: Natürlich weltweit "the big theme" zum Jahresbeginn. Wir beginnen mit den Beiträgen in den deutschsprachigen Medien, die stellenweise ganz unterschiedliche Meinungen vertreten. Das manager magazin bedient sich dazu in Amerika. Obama, der schlechteste Pokerspieler der Welt, findet Krugman. Ezra Klein von der Washington Post schreibt:  "Die Republikaner schwören, verrückt genug zu sein, um das Land in den Ruin zu treiben, und sie versprechen, dass das Weiße Haus nicht stark genug ist, um zu widerstehen und das geschehen zu lassen."
Der Spiegel schreibt: "Land des unbegrenzten Stillstands". Die Einschätzung des Autors: "Eine Supermacht beschränkt sich aufs Klein-Klein: Amerika quält sich durch den Haushaltsstreit, am Ende steht nur ein magerer Kompromiss, der gerade mal zwei Monate hält. So wird es jetzt weiter gehen - weil die Republikaner das Land blockieren." Mehr hier. Es ist anders: Die Republikaner spielen mit dem Präsidenten, der sich bisher als zu schwach erweist, diesem Treiben Einhalt zu gebieten. Unsere Befürchtung scheint sich zu bewahrheiten: Barack Obama bleibt der farblose Präsident, den er schon in den ersten Jahren seiner Amtszeit abgegeben hat. Er wird sich mit Jimmy Carter um die Platzierung im öffentlichen Ranking der US-Präsidenten streiten. Langsam beschleicht uns ein schlimmer Verdacht: Obama guckt sich seinen Regierungstil bei Angela Merkel ab: Alles aussitzen so lange es geht, am Ende wird das Problem mit einem Minimalstkompromiss gelöst
Scheinbar sind wir uns da mit Wolfgang Münchau einig, der in seiner aktuellen Kolumne für den Spiegel unter der Überschrift "Die europäische Krankheit der USA" schreibt: "Die Einigung im US-Haushaltsstreit verheißt für die globale Wirtschaft nichts Gutes. Die wichtigsten Probleme sind ungelöst, die Unsicherheit bleibt. Präsident Obamas Politik ähnelt zunehmend der Salamitaktik von Kanzlerin Merkel - mit dramatischen Folgen für die größte Ökonomie der Welt." Mehr hier. Sein Fazit trifft den Nagel auf den Kopf und wird von uns 100%ig geteilt: "Das Problem ist dort wie hier lösbar, auch jetzt noch. Doch dazu bedarf es einer politischen Führung, die wir weder in Europa noch in den USA haben. Merkel ist politisch stark, aber aufgrund eines falschen Verständnisses der Krise nutzt sie diese Stärke nicht, um Führung auf europäischer Ebene zu demonstrieren. Obama ist ein begnadeter Wahlkämpfer, aber ein enttäuschender Präsident, der sich immer wieder von den Republikanern über den Tisch ziehen lässt. Der lang prognostizierte Wandel der globalen Wirtschaftsmacht wird nun deutlicher denn je: Er geschieht durch eine Reihe verhinderbarer, selbstverschuldeter Unfälle.
Die Zeit meldet: "Obamas Trumpf ist ausgespielt". "Die Einigung im Haushaltsstreit ist für die USA nur ein kurzer Aufschub. Die eigentlichen Probleme bleiben ungelöst, und der Präsident ist in der Defensive." Auch dieser Beitrag sieht "die Republikaner im Vorteil". Mehr hier


Quelle: zerohedge.com

Anders die SZ. Die findet nämlich "Der Gewinner heißt Obiden" und meint damit Obama und seinen Vize, Joe Biden.  "Endlich Ruhe an der Fiskalklippe, zumindest vorerst. Der Kongress hat den Silvester-Kompromiss im US-Haushaltsstreit durchgewunken, Präsident Obama kann zurück in den Hawaii-Urlaub. Er und sein Vize Biden gehen als Sieger aus der Debatte hervor, auch der Durchschnittsamerikaner profitiert. Die Verlierer: Millionäre und die Tea-Party-Radikalinskis." Mehr hier. Aus unserer Sicht eine krachende Fehldiagnose. Sicher, Joe Biden konnte ein paar Punkte sammeln. Das wars aber auch schon, Obama hat versagt. Der Durchschnittsamerikaner als Gewinner? Wir haben bei Bloomberg nachgesehen. Die US-Nachrichtenagentur meldet am Neujahrstag: "Senate-Passed Deal Means Higher Tax on 77% of Households". Der Kompromiss bedeutet höhere Steuern für 77% der US-Haushalte: "The budget deal passed by the U.S. Senate today would raise taxes on 77.1 percent of U.S. households, mostly because of the expiration of a payroll tax cut, according to preliminary estimates from the nonpartisan Tax Policy Center in Washington. Noch mehr hier. Noch einige Meinungen aus den USA: 


The Ongoing War: After the Battle Over the Cliff Comes the Battle Over the Debt Ceiling
(alternet.org) “It’s not all I would have liked,” says Republican Senator Lindsey Graham of South Carolina, speaking of the deal on the fiscal cliff, “so on to the debt ceiling.” For Republicans, the battle over the fiscal cliff is only a prelude to the coming battle over raising the debt ceiling – a battle that will likely continue through early March, when the Treasury runs out of tricks to avoid a default on the nation’s debt. The White House’s and Democrats’ single biggest failure in the cliff negotiations was not getting Republicans’ agreement to raise the debt ceiling. The last time the debt ceiling had to be raised, in 2011, Republicans demanded major cuts in programs for the poor as well as Medicare and Social Security. They got some concessions from the White House but didn’t get what they wanted – which led us to the fiscal cliff. So we’ve come full circle. On it goes, battle after battle in what seems an unending war that began with the election of Tea-Party Republicans in November, 2010. Don’t be fooled. This war was never over the federal budget deficit. Read more... 

Kommentar: Der Autor, Robert Reich, von 1993 bis 1997 US-Arbeitsminister unter Bill Clinton, beschreibt die Probleme hinter diesem Kompromisschen. Es ist noch lange nicht zu Ende und er hat wenig Hoffnung auf eine vernünftige Lösung der US-Schuldenkrise: "The battle over the fiscal cliff is over but the trench warfare will continue."


Quelle: zerohedge.com


8 Huge Corporate Handouts in the Fiscal Cliff Bill
(alternet.org) Throughout the months of November and December, a steady stream of corporate CEOs flowed in and out of the White House to discuss the impending fiscal cliff. Many of them, such as Lloyd Blankfein of Goldman Sachs, would then publicly come out and talk about how modest increases of tax rates on the wealthy were reasonable in order to deal with the deficit problem. What wasn’t mentioned is what these leaders wanted, which is what’s known as “tax extenders” [3], or roughly $205B of tax breaks for corporations. With such a banal name, and boring and difficult to read line items in the bill, few political operatives have bothered to pay attention to this part of the bill. But it is critical to understanding what is going on. Read more... 

Kommentar: Ein Hammer, was in diesem Beitrag steht. Schon wieder Geschenke für die Wirtschaft, Banken und - natürlich - Goldman Sachs. Kürzlich nannte der US-Regisseur Oliver Stone Obama einen "Wolf im Schafspelz". Stone ging es um die neuen Gesetze zur Überwachung und attestierte Obama, "die Politik seines Vorgängers fortzusetzen (hier). Es ist doch gut möglich, daß diese Beschreibung auch auf  die Finanz- und Wirtschaftspolitik Obamas zutrifft. 


Chinesen schaffen Geld kofferweise nach Kanada 
(spiegel.de) Wohin mit dem Geld? Das fragt sich eine wachsende Gruppe wohlhabender Chinesen, die in der Volksrepublik kaum Anlagemöglichkeiten hat. Immer mehr Bares wird nun nach Kanada oder in die USA gebracht - in Koffern, Handtaschen oder über Mittelsmänner. Mehr...

Kommentar: Griechenland ist überall. Schwarzgeld made in China. Was macht die neue chinesische Führung? Zuschauen? Wie lange noch? In diesem Zusammenhang bitte hier noch einmal nachlesen: "Chinas roter Adel scheffelt Milliarden".


UBS sollte nach Libor-Skandal geschlossen werden
(format.at) Es gibt eigentlich keinen Grund, das Kind nicht beim Namen zu nennen: Die UBS, die weltweit aktive Bank aus der Schweiz, hat die Bankenbranche seit Jahren mit Schande überzogen – und muss geschlossen werden, zumindest mit Blick auf die USA. Mehr... 

Kommentar: In Deutschland wollen Linke und Teile der SPD den Banken bei Verstößen den Saft abdrehen (hier und hier). Natürlich ist dieser Vorschlag in Deutschland chancenlos. Gut möglich, daß aber die Amerikaner diesem Treiben nicht mehr lange zuschauen - trotz der hohen Gelstrafen.  


Investmentbanker: Das Ende der "Masters of the Universe"
(format.at) Goldman-Sachs-Chef Lloyd Blankfein meinte einst über die Investmentbanker, dass sie "Gottes Werk" verrichten. Seit dem vollen Ausbruch der Finanzkrise stehen sie am Pranger. Die Investmentbanker, die früher als die Gelddrucker der Finanzbranche galten, kämpfen mit einbrechenden Gewinnen und tausenden Stellenstreichungen. Mehr... 

Kommentar:  Es genügt ein Blick auf Europa, um zu erkennen, wie sehr die Geschicke der Staaten nach wie vor von (Ex-Goldman-Sachs-)Investmentbankern gelenkt werden. Daran wird sich auf absehbare Zeit auch nichts ändern, selbst wenn das manager magazin  aus der Neujahrsansprache der Bundeskanzlerin folgendes zitiert: "Merkel will Finanzmärkte bändigen". Die Zeitschrift schreibt dazu: "Die Welt hat die Lektion der verheerenden Finanzkrise noch nicht ausreichend gelernt" - Angela Merkel fordert in ihrer Neujahrsansprache eine stärkere Kontrolle der Finanzmärkte. Zudem erwartet die Bundeskanzlerin ein wirtschaftlich schwieriges Jahr. Mehr hier. Das ist nur öffentlichkeitswirksames Theater, mehr nicht.


Monti verspricht Steuersenkungen
(handelsblatt.com) Italiens scheidender Ministerpräsident Mario Monti macht erste Wahlversprechen: Falls er gewinnt, will Monti den Reichtum umverteilen. Erst einmal will er die Wirtschaft ankurbeln - mit Steuersenkungen. Mehr...

Kommentar: Mario Monti ist auch nur ein gewöhnlicher Politiker. Wie beruhigend, daß auch sein Wahlkampf nach dem gleichen, jahrzehntealten Modell abläuft. Es sind die gleichen Reflexe: Bis zum Wahltermin bietet auch der Abgesandte von Goldman Sachs nur einen Sack voll Versprechungen, die er nie und nimmer halten will. Mit den Steuersenkungen fängt er an. Natürlich darf auch nicht die Versprechung fehlen, " Italien habe die Finanzkrise hinter sich gelassen". Monti will gewählt werden, um jeden unhaltbaren Preis. 


Die Rettung der Griechen ist nur eine Inszenierung
(welt.de) Deutschland trägt an dem Leid der Griechen eine Mitschuld. Statt zu helfen, denken wir an unseren eigenen Vorteil. Dabei ist es höchste Zeit, endlich Erbarmen mit Griechenland zu zeigen! Mehr...

Kommentar: Broder in Weihnachtsstimmung? Jedenfalls hat er recht, ohne Wenn und Aber. Seine seltene Einsicht kommt nur viel zu spät.


Europa und das Jahr 2013
(project-syndicate.org)  Wird die Krise der Eurozone im Jahr 2013 zu Ende gehen? Oder wird sie sich durch das Jahr hindurch fortschleppen, ja vielleicht erneut eskalieren? Dies ist wohl die entscheidende Frage für die europäischen Nationen und eine der wichtigsten Fragen für die Weltwirtschaft im neuen Jahr. Und damit auch für die weitere Entwicklung Europas. Von Joschka Fischer. Mehr... 

Kommentar: Grau ist alle Theorie, Joschka Fischer. Europa bewegt sich in der Krise? Richtig, aber in die falsche Richtung! Bankenunion, Fiskalunion, Fiskalpakt, Integration, alles Begriffe für Maßnahmen, die das Grundübel der Krise nicht bekämpfen: die unglaubliche Macht der Finanzindustrie, angeführt von höchstens einem Dutzend Banken, unter strammer Führung von Goldman Sachs. Diese Ursache wird von den Politikern bewußt ignoriert, weil sie längst von diesem System auf vielfältige Weise vereinnahmt sind. Vermutlich einer der Gründe dafür, daß Deutschland die UN-Konvention gegen Korruption (UNCAC) nicht ratifiziert hat. Aber mit einer Sache hat Fischer vollkommen recht:  "Von den politischen Akteuren wird auch in diesem Jahr nur wenig zu erwarten sein. Politische Führungsstärke wird knappste Mangelware bleiben, egal, wie die Wahlen in wichtigen Mitgliedstaaten auch immer ausgehen werden, denn von der Opposition ist durchweg kaum mehr zu Erwarten als von den heutigen Amtsinhabern. 


Stiglitz: "Ein Jahr am Rande des Abgrunds"
(wirtschaftsblatt.at) Eine Vorhersage für 2013 abzugeben bedeutet, vorherzusagen, wie eine gespaltene Regierung in den USA und ein gespaltenes Europa auf ihre jeweiligen Krisen antworten. Mehr...

Kommentar: Ein lesenswerter Versuch des US-Ökonomen, das Jahr 2013 vorherzusagen. Die Überschrift trifft die Sache schon ziemlich genau. 


Durchatmen nicht erlaubt
(tagesanzeiger.ch) Das Krisenmanagement der EU-Spitze wurde 2012 heftig gescholten. Doch das vierte Krisenjahr in Folge brachte der Eurozone auch Fortschritte. Entwarnung für 2013 gibt es jedoch noch nicht. Mehr... 

Kommentar: Ein bemerkenswerter Mutmacher, dieser Beitrag, mehr nicht. Die europäische Krisenpolitik ist ungenügend. 2013 wird sie bestimmt vom Superwahljahr in Deutschland. Es wird nichts geschehen, was den erneuten Wahlsieg der CDU/CSU gefährden könnte. D. h., die Krise wird sich in Europa ungehindert weiter Richtung Norden und Osten ausbreiten. 


Deflation und Inflation auch 2013 einträchtig beieinander
(achgut.com) Eine Wirtschaft ohne Deflation muss genau unterschieden werden von einer Wirtschaft, deren Deflation künstlich verzögert wird. Diese Verzögerung kann nur durch Käufer erfolgen, die unendlich tiefe Taschen haben. Solche Käufer gibt es unter den Sterblichen nicht. Auch Zentralbanken gehören nicht zu ihnen. Ganz anders steht es um missbrauchte Zentralbanken. Dabei handelt es sich um Häuser, die politisch genötigt werden, Geschäftsbanken gegen Nullzins und obendrein für schlechte Pfänder Geld zu leihen und/oder um Zentralbanken, die solche schlechten Sicherheiten zur Vermeidung ihrer weiteren Deflation direkt ankaufen und dadurch frisches Geld in Umlauf bringen. Mehr...

Kommentar: Noch offen für eine andere Meinung zum Thema Inflation? Dann gibt es in diesem Beitrag neues Gedankenfutter. 


"Beim Denken ans Vermögen leidet oft das Denkvermögen." 
(Karl Farkas, österreichischer Kabarettist) Stimmt. Es kostet sehr viel Überwindung, sich von den eingefahrenen, ererbten Anlagegewohnheiten zu trennen. Aber nur so geht es. Nur so ist es möglich, Ersparnisse und Vermögen vor den Folgen der weltweit schwelenden Krisen abzusichern.

Die in den ersten Monaten nach ihrer Entstehung noch beherrschbare Finanzkrise entwickelt sich unerbittlich zu einem Finanzkollaps. Die Regierungen, ausnahmslos mitverantwortlich für diese Entwicklung, unternehmen nichts, um dieses schamlose Treiben zu beenden. Im Gegenteil: Die Politiker entpuppen sich als willfährige Helfer der höchst kriminellen Finanzindustrie (hier).  

Deutschland ist oberflächlich betrachtet bisher gut weggekommen. Eine Insel der Seligen – und Scheinheiligen (hier). Dieser Traum geht gerade zu Ende! Die Bundesregierung ist darauf vorbereitet. Längst plant sie heimlich, still und leise, die Enteignung ihrer Bürger (noch einmal hier, inkl. pdf-Datei für das eigene Archiv). Die Diskussion um eine Reichensteuer war garantiert erst der Anfang. 

Es wird Zeit, Ersparnisse bzw. Vermögen vor diesem staatlichen Zugriff in Sicherheit zu bringen. Wir wissen wie es geht und können Ihnen mit Tips und Tricks dabei helfen. Diese Beratung kostet lediglich eine angemessene, einmalige Aufwandsentschädigung. Für die Kontaktaufnahme genügt eine E-Mail an der-oekonomiker@email.de. 

"Neuankömmlinge" und "Auffrischer" können sich hier und hier in unsere wichtigsten Blog-Beiträge einlesen. Die bisherigen „Gastbeiträge“ gibt es hier.