Montag, 25. Februar 2013

Standpunkt 555 - Nachrichten-Ticker, 24.02.


Täglich stellen wir für unsere LeserInnen aktuelle und interessante Beiträge aus dem Internet zusammen, die wir mehr oder weniger kommentieren und ergänzen. Ideal für alle, die sich schnell informieren wollen. Wir bemühen uns darum, ausgewogen zu sein. Gegensätzliche Meinungen bekommen bei uns eine Chance... 


Tagesthemen: Atomindustrie – Vermögenssteuer – Nahrungsmittelspekulation  – Spanien – Italien – Finanzmarkt-Regulierung – Bilanzkosmetik à la Bank of America


Top-Thema: "Die staatlichen Werkzeuge der Enteignung - eine Übersicht"
 Es ist schon eine Weile her, daß wir ein neues Update zu diesem wichtigen Thema hier für unsere LeserInnen zur Verfügung gestellt haben.  Der Beitrag ist von uns wie immer sorgfältig recherchiert und allgemeinverständlich formuliert worden. Nach wie vor besteht großes Interesse an diesem Thema. Für das Frühjahr bereiten wir deshalb ein weiteres Update vor und sind für Anregungen, Ergänzungen, (Insider-)Informationen oder auch Kritik offen und dankbar. Besonders gut hat uns die folgende „Kritik“ der immer noch höchst aktuellen letzten Ausgabe gefallen: "Unbedingt lesenswert; ein ganzes Füllhorn von Fakten und Daten, akribisch aufbereitet. Hier wird genau beschrieben, wie der Diebstahl der Staatskrake vonstatten gehen wird und wie er propagandistisch begleitet werden wird" (hier).  Wir nehmen es als Bestätigung unserer Arbeit und als Ansporn, weiter zu machen wie bisher. 


Atomindustrie zahlt nicht für Opfer
(fr-online.de) Auch zwei Jahre nach der Katastrophe von Fukushima warten Hunderttausende Opfer noch immer auf angemessene Entschädigung. Laut einer Greenpeace-Studie zahlen Opfer und Steuerzahler die Zeche nach dem Super-Gau, während die Atomindustrie kaum in die Verantwortung genommen wird. Mehr...

Kommentar/Ergänzung: Dieser Beitrag dient uns als Beleg dafür, wie skrupellos Regierungen die Interessen des Kapitals gegen die eigenen Bürger durchsetzen. Jetzt komme bitte niemand mit dem Einwand, Japan ist weit weg, es ist eine andere Kultur und in Deutschland würde die Regierung in einem ähnlichen Fall ganz anders handeln: Die Betroffenen statt dessen mit großzügigen Finanzhilfen unterstützen, vergleichbar denen für die Banken. Nein, die Erfahrung ist in Wahrheit eine ganz andere, leider aber nur schwer an das Licht der Öffentlichkeit zu bringen. Was aber seit 2009 in Europa zu beobachten ist, stützt unsere Annahme, dass auch der deutsche Staat wenig Skrupel im Umgang mit den Menschen zeigt. Die Bundesregierung hat den krisengeschüttelten europäischen Staaten rigide Spardiktate verordnet, im Gegenzug milliardenschwere Bankenhilfen genehmigt, statt nützliche Maßnahmen für die Menschen in den betroffenen Ländern zu ergreifen. Nur verklärte Träumer können daran glauben, dass die Regierung in Berlin die eigenen Bürger schonen wird, wenn die Krise in Deutschland endgültig und offensichtlich angegekommen ist. Dann werden beispielsweise Risiken verstaatlicht, um sie vor den berechtigten Ansprüchen der Menschen zu schützen, ähnlich wie es die japanische Regierung mit dem Betreiber der betroffenen Atomanlage gemacht hat, um die Atomindustrie vor Regressansprüchen zu schützen. 
Die TAZ stellt in diesem Zusammenhang ganz lapidar fest, "keine Haftung": "Die Hersteller von Kernreaktoren müssen weltweit nichts zahlen, wenn diese explodieren." Mehr hier. Ihr Fazit ist eindeutig: "Die Schäden zahlt in dem Fall fast überall die Allgemeinheit. 'Die Menschen tragen das finanzielle und gesundheitliche Risiko einer atomaren Katastrophe, während die Atomindustrie den Profit einsackt. Dieses System muss dringend geändert werden', sagte Tobias Riedl, Atomexperte von Greenpeace. In Deutschland sind die Betreiber prinzipiell in unbegrenzter Höhe haftbar, müssen den Schaden allerdings nur bis zu einer bestimmten Summe versichern. Was eigentlich egal ist: Die Versicherungsforen Leipzig errechneten in einer Studie für den Bundesverband Erneuerbare Energien im Jahr 2011, dass ein Super-GAU in Deutschland Schäden in Höhe von 150 Milliarden bis 6 Billionen Euro verursachen könnte. Kein Unternehmen der Welt könnte dafür aufkommen." 
Für uns schließt sich der Kreis wieder. Die europäischen Banken sitzen seit 2009 auf rund 18 Billionen Euro Bilanzmüll, das entspricht 44% ihrer Vermögenswerte (hier). Nicht inbegriffen sind die Risiken aus dem "Desaster Derivatehandel" (hier). Die Finanzindustrie kann dafür nicht einstehen - aber die Staaten auch nicht. Deshalb wird auf Betreiben der Bosse der Finanzkonzerne, die bei den Regierungen bekanntlich ein und aus gehen, so lange wie möglich von den Staaten und der EZB, der Zusammenbruch der Finanzmärkte verhindert. Das ist  billiger, als eine der TBTF-Banken pleite gehen zu lassen. Der darauffolgende Kollateralschaden ist unvorstellbar, ein Finanzkollaps unvermeidlich. Des Volkes Vermögen wäre anschliessend schlagartig vernichtet. 


Vermögenssteuer: Wenn ich einmal reich wär'...
(diepresse.com) Hierzulande wird einmal mehr über die Vermögensteuer diskutiert. Das eigentliche Problem ist, dass die meisten Menschen nicht betroffen sind. Mehr...

Kommentar/Ergänzung: Diese Diskussion findet gerade in Österreich statt. Deutschland ist diesbezüglich erst einmal zur Ruhe gekommen. Das Thema Vermögenssteuer, da können die Politiker und Interessenvertreter aus der Wirtschaft noch so sehr mauern, wird den Weg in die Gesetzgebung finden. Nicht nur in Österreich und Deutschland. Wir werden es als konzertierte Aktion innerhalb der EU erleben. Irgendwann sind den Regierungen die Rezepte ausgegangen, um den Banken weiter verdeckt helfen zu können. Dann geht es den Ersparnissen und Vermögen an den Kragen. Die Vermögenssteuer ist dafür ein probates Mittel. Vor einigen Tagen hat sich schon  das Wiener Institut für Höhere Studien (IHS) im Auftrag der österreichischen Wirtschaftskammer  (WKO) mit einer Studie zu Wort gemeldet, in der die Folgen einer möglichen Vermögensbesteuerung erforscht wurden. IHS-Chef Christian Keuschnigg formuliert sein Resümee eindeutig: "Die Steuer wird – unter anderem wegen hoher Einhebungskosten – viel weniger bringen, als deren Anhänger erwarten. Dafür wird sie das BIP-Wachstum bremsen und negative Effekte auf den Arbeitsmarkt haben." DIE PRESSE schreibt "IHS: Vermögensteuer bringt nur eine Milliarde". Mehr hier. 


Eigene Experten warnten Deutsche Bank vor Nahrungsmittel-Spekulationen
(focus.de) Offiziell sehen Deutsche Bank und Allianz keinen Zusammenhang zwischen Spekulationen, hohen Lebensmittelpreisen und drohenden Hungersnöten. Interne Papiere zeigen nun offenbar: Die eigenen Experten sagen das Gegenteil.„Es gibt kaum stichhaltige empirische Belege für die Behauptung, dass die zunehmende Bedeutung von Agrarfinanzprodukten zu Preissteigerungen oder erhöhter Volatilität geführt hat.“ Das hatte der Chefvolkswirt der Deutschen Bank, David Folkerts-Landau, am 27. Juni 2012 vor dem Bundestagsausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung behauptet. So zitiert es die Verbraucherschutzorganisation Foodwatch. Doch offenbar ist das Gegenteil der Fall. Foodwatch veröffentlichte am Sonntag sechs Papiere aus den Forschungsabteilungen der
Deutschen Bank und der Allianz, in denen die hauseigenen Experten warnen, dass die Spekulationen zu Preissteigerungen und damit zu Hungersnöten führen können. Mehr...

Kommentar/Ergänzung: Es gibt Neuigkeiten zu den Lebensmittelspekulationen von Allianz und Deutsche Bank. Die offenbaren, dass beide Konzerne mit gezinkten Karten spielen. Wie groß ist die Gier, dass die eigenen Ergebnisse ignoriert werden und statt dessen mit wissenschaftlichen Studien gearbeitet wird, die einer intensiven Überprüfung nicht standhalten? Der schwedische Schriftsteller Henning Mankell hat es in einem seiner Bücher einmal so formuliert: "Es gibt keine Grenze für das, was Menschen aus Habgier zu tun bereit sind."  
Die ZEIT hat die Sache ebenfalls aufgegriffen und meldet "Deutsche-Bank-Experten warnten vor Lebensmittelspekulationen". Sie fasst zusammen: "Offiziell gibt es laut Deutscher Bank und Allianz keinen Zusammenhang zwischen Spekulationen und hohen Lebensmittelpreisen. Doch in internen Papieren steht das Gegenteil." Mehr hier.  
Besonders kernig formuliert das Handelsblatt zum Thema: "Deutsche Bank hat den Bundestag belogen". Die Zeitung schreibt als Einleitung: "Die Verbraucherorganisation Foodwatch legt im Streit um Spekulation mit Nahrungsmitteln nach. Die Deutsche Bank und die Allianz hätten intern vor Rohstoff-Spekulationen gewarnt - öffentlich aber etwas anderes erklärt." Die Veröffentlichungen von Foodwatch, auf die sich alle Beiträge beziehen, gibt es hier. 


Massenproteste gegen Finanzmarkt-Putsch in Spanien
(heise/telepolis.de) Hunderttausende gingen am Jahrestag des Militärputschs 1981 in 80 Städten friedlich gegen den "Putsch der Finanzmärkte" und Korruption auf die Straße. Mehr...

Kommentar: Wir haben Hoffnung für Europa. Nach Griechen und Portugiesen sind es jetzt die Spanier, die sich nicht kampflos dem Druck der Politik und deren Spardiktaten ergeben wollen und massenhaft protestieren. Italiener und Franzosen werden diesen Beispielen folgen, da sind wir uns sicher. Es wird schwer für die deutsche Kanzlerin, ihre "marktkonforme Demokratie" über die Grenzen Deutschlands hinaus zu verbreiten. Demnächst werden sich auch ihre letzten Verbündeten von dieser Politik abwenden. 


Schicksalswahl für den Euro
(faz.net)  Italien entscheidet heute über die Zukunft der Währungsunion. Europa fürchtet sich vor einem Sieg Berlusconis. Kehrt die Krise wieder zurück? Mehr...

Kommentar/Ergänzung: Warum muss die F.A.Z. gleich so übertreiben? Es gibt keinen Grund, sich um den Euro zu sorgen. Jedenfalls nicht, weil die Wahl in Italien vielleicht anders ausgeht, wie sich Berlin und Brüssel das wünschen. Wählen die Italiener tatsächlich noch einmal Silvio Berlusconi und außerdem den Komiker Beppe Grillo, so ist es zuallererst ein Problem für Italien. Gegenüber Europa und der Gemeinschaftswährung bleibt auch ihnen nichts übrig, als sich an die getroffenen Vereinbarungen zu halten. Deshalb gibt es nicht den von einigen Experten bereits vermuteten Austritt aus der Eurozone. Selbst ein Stillstand in Italien, wegen einer Pattsituation nach der Wahl, wird den Euro nicht zu Fall bringen. Er wird ein bisschen unter Druck geraten, die Spekulanten werden diese Gelegenheit für kräftige Gewinne nutzen, fertig. Wenn die F.A.Z. behauptet, "ganz Europa zittert", dann ist das bloße Panikmache. Der SPIEGEL untersucht schon einmal die möglichen Wahlergebnisse, titelt "Europas Hoffnung, Europas Alptraum" und schreibt als Einleitung ähnlich dramatisch wie die F.A.Z.:  "Italien wählt - und Europa zittert. Kommt Silvio Berlusconi als Regierungschef zurück? Prognosen über den Wahlausgang sind riskant, weil es seit zwei Wochen keine Umfragen mehr geben darf. Fünf Szenarien, wie der Machtkampf in Italien ausgehen könnte." Mehr hier. Ein Beitrag für alle, die sich schon einmal verrückt machen wollen. 


Why No Glass-Steagall II?
(project-syndicate.org)  Eighty years ago this month, Ferdinand Pecora, the cigar-chomping former assistant district attorney for New York City, was appointed chief counsel for the US Senate Committee on Banking and Currency. In subsequent months, the hearings of the Pecora Commission featured many sensational revelations about the practices that led to the 1930’s financial crisis.
More than that, the Commission’s investigation led to far-reaching reform – most famously, the Glass-Steagall Act, which separated commercial and investment banking. But Glass-Steagall didn’t stop there. It created federal insurance for bank deposits. With unit banking (in which all operations are carried out in self-standing offices) viewed as unstable, banks were now permitted to branch more widely. Glass-Steagall also strengthened regulators’ ability to clamp down on lending for real-estate and stock-market speculation.
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Kommentar: Der US-Ökonom Barry Eichengreen beschreibt in diesem Beitrag, warum es unmöglich ist, in den USA einen Nachfolger des Glass-Steagall Act aus den 1930er Jahren zu installieren. Der 2010 von Präsident Obama unterzeichnete Dodd-Frank Act, immerhin über 800 Seiten stark, reguliert sehr viel weniger, seine praktische Anwendung wird bisher erfolgreich von der US-Finindustrie torpediert. Viele, der in diesem Gesetz vorgesehenen Regelungen, müssen nämlich erst noch fertig ausgearbeitet werden. Dadurch würde der Gesetzesumfang auf über 3.000 Seiten anwachsen, so schätzen US-Experten. Einer der Gründe, warum der Dodd-Frank Act von der Bildfläche verschwunden ist. In den 1930er Jahren waren die Dinge für Ferdinand Pecora und sein Senats-Commitee sehr viel einfacher. Unter dem Eindruck der Great Depression in den USA waren sich Kongress und die Banken darin einig, die Auflösung der Universalbanken zu beschliessen und für die Zukunft die Trennung von Commercial und Investment Banking zu regeln. Rückblickend eine richtige Entscheidung, die leider Ende der 1990er Jahre auf Betreiben der Banken, angeführt von Sandy Weill, dem damaligen Boss der Citigroup, von Präsident Bill Clinton aufgehoben wurde (was dieser übrigens später ausdrücklich bereut hat). Heute setzen die US-Banken alles daran zu verhindern, dass ihre Aktivitäten eingeschränkt werden. Nicht nur für Amerika gilt: So lange die Regierungen sich nicht von den Einflüsterern der Finanzindustrie frei machen, so lange wird es auch keine Finanzmarktregulierung geben, die alle in sie gesetzten Erwartungen erfüllt. Wann das sein wird, steht in den Sternen.


The Frightening Truth Behind Bank Of America's "Earnings"
(zerohedge.com) Over a year ago we noted that when it comes to Bank of America "earnings", items which traditionally are classified as non-recurring, one-time: primarily litigation and mortgage related charges, have now become recurring, and all the time, courtesy of the worst M&A transaction of all time - the purchase of Countrywide and its horrifying mortgage book. Today, this is finally being appreciated by the market where even the pompom carriers have said that it is time to start ignoring the endless addbacks and focus on actual earnings. The same cheerleaders have also, finally, understood that the primary source of "profitability" at this lawsuit magnet of a company, is nothing other than the accounting trick known as loan loss reserve releases - not actual profits but merely bottom line adjustments whose purpose is to mitigate the impact of quarterly charge offs on loans gone horrible bad. Remember that Bank of America has some $908 billion in total consumer loans and leases, and every day hundreds of millions of these go 'bad' and ultimately have to be discharged, offset by "hopes" that the future will improve. This hits both the balance sheet and the P&L. So, if one steps back and ignores the non-recurring, one-time noise, what emerges? A truly frightening picture. Read more...

Kommentar: Ein wunderbarer Beitrag über die Entstehung einer frisierten Bankbilanz am Beispiel der Bank of America, der No.1 in den USA, basierend auf den Zahlen für 2012. Das ist Tricksen und Täuschen auf allerhöchstem Niveau. Das hat wenig zu tun mit den Jubelmeldungen in den deutschsprachigen Leitmedien, die den US-Banken schon seit Monaten bescheinigen, einen guten Job zu machen. Deren Recherche ist mangelhaft oder findet erst gar nicht statt. Weil abgeschrieben wird, was die anderen berichten.  


"Beim Denken ans Vermögen leidet oft das Denkvermögen." 
(Karl Farkas, österreichischer Kabarettist) Stimmt. Es kostet sehr viel Überwindung, sich von den eingefahrenen, ererbten Anlagegewohnheiten zu trennen. Aber nur so geht es. Nur so ist es möglich, Ersparnisse und Vermögen vor den Folgen der weltweit schwelenden Krisen abzusichern.

Die in den ersten Monaten nach ihrer Entstehung noch beherrschbare Finanzkrise entwickelt sich unerbittlich zu einem Finanzkollaps. Die Regierungen, ausnahmslos mitverantwortlich für diese Entwicklung, unternehmen nichts, um dieses schamlose Treiben zu beenden. Im Gegenteil: Die Politiker entpuppen sich als willfährige Helfer der höchst kriminellen Finanzindustrie (hier).  

Deutschland ist oberflächlich betrachtet bisher gut weggekommen. Eine Insel der Seligen – und Scheinheiligen (hier). Dieser Traum geht gerade zu Ende! Die Bundesregierung ist darauf vorbereitet. Längst plant sie heimlich, still und leise, die Enteignung ihrer Bürger (noch einmal hier, inkl. pdf-Datei für das eigene Archiv). Die Diskussion um eine Reichensteuer war garantiert erst der Anfang. 

Es wird Zeit, Ersparnisse bzw. Vermögen vor diesem staatlichen Zugriff in Sicherheit zu bringen. Wir wissen wie es geht und können Ihnen mit Tips und Tricks dabei helfen. Diese Beratung kostet lediglich eine angemessene, einmalige Aufwandsentschädigung. Für die Kontaktaufnahme genügt eine E-Mail an der-oekonomiker@email.de. 

"Neuankömmlinge" und "Auffrischer" können sich hier und hier in unsere wichtigsten Blog-Beiträge einlesen. Die bisherigen „Gastbeiträge“ gibt es hier.