Donnerstag, 23. Mai 2013

Standpunkt 643 - Nachrichten-Ticker, 22.05.


Täglich stellen wir für unsere LeserInnen aktuelle und interessante Beiträge aus dem Internet zusammen, die wir mehr oder weniger kommentieren und ergänzen. Ideal für alle, die sich schnell informieren wollen. Wir bemühen uns darum, ausgewogen zu sein. Gegensätzliche Meinungen bekommen bei uns eine Chance...


Tagesthemen: Deutsche Staatsschulden – Erfolgsmodell Deutschland – EU-Bankenunion – Bankgeheimnis – Spanien – Griechenland – Globale Mobilität und ihre Folgen – Spanien – Fed – Finanzreform


Top-Thema: "Die staatlichen Werkzeuge der Enteignung - eine Übersicht"
Es ist schon eine Weile her, daß wir ein neues Update zu diesem wichtigen Thema hier für unsere LeserInnen zur Verfügung gestellt haben. Der Beitrag ist von uns wie immer sorgfältig recherchiert und allgemeinverständlich formuliert worden. Die Enteignung in Zypern zeigt, warum das Thema nach wie vor größtes Interesse verdient. Wir arbeiten mit Hochdruck daran, das neue Update kurzfristig unseren LeserInnen zur Verfügung stellen zu können. Ursprünglich wollten wir bis Ende April damit fertig sein. Daraus wird leider nichts. Wir bitten um Verständnis und Geduld, es lohnt sich!


Deutsche Schulden können nicht mehr durch Wachstum abgebaut werden
(deutsche-wirtschafts-nachrichten.de) Im vergangenen Jahr lag die deutsche Staatsverschuldung bei über 2 Billionen Euro. Selbst wenn die Refinanzierungskosten niedrig bleiben und die deutsche Wirtschaft zu starkem Wachstum zurückfindet, werden die Schulden nicht  mehr zu tilgen sein. Zu diesem Schluss kommt eine Studie der CESifo. Mehr...

Kommentar: Für diese Feststellung ist keine Studie nötig, da genügt gesunder Menschenverstand. Massive Steuersenkungen für die Unternehmensgewinne und viel zu niedrige Steuern auf die Kapitalvermögen schon seit vielen Jahren können zu keinem anderen Ergebnis führen. Da hilft es kaum, dass die Ausgaben per Schuldenbremse gedeckelt werden. Seitdem der Staat zu Gunsten der Unternehmer und Vermögenden auf Steuern verzichtet, haben sich die Staatsschulden glatt verdoppelt:  

Quelle: deutsche-wirtschafts-nachrichten.de
 
Augenwischerei ist es auch, wenn immer nur von 2 Billionen Euro Staatsschulden die Rede ist. Das ist nicht korrekt. Tatsächlich belaufen sich die deutschen Staatsschulden schon auf 8,2 Billionen Euro, würde Deutschland seine zukünftigen Verpflichtungen, von ordentlichen Kaufleuten "Verbindlichkeiten" genannt, öffentlich machen. Wer sich in die Studie der CESifo einlesen möchte, der findet sie hier.  


Erfolgsmodell Deutschland sollte Ziele überdenken
(diepresse.com) Wie erfolgreich ist Deutschland und was müsste es tun, wenn es das Ziel verfolgen würde, die Wohlfahrt der eigenen Bevölkerung zu verbessern?
Deutschland wird heute wegen seiner wirtschaftlichen Stärke bewundert. Altruisten und Verzweifelte wollen von ihm mehr Hilfe für schwache europäische Länder. Die deutsche Bevölkerung hält die Hilfspakete schon heute für zu groß. Die Regierung blockiert daher Eurobonds und verwässert die Bankenunion. Und Südeuropa beklagt die moralischen Anweisungen aus dem "Norden".
Dieser Artikel beantwortet nicht die – im Übrigen falsche – Aufforderung von Georg Soros an Deutschland, die Führung zu übernehmen oder die Eurozone zu verlassen und auch nicht, ob Deutschland aus der Sicht der Eurozone oder aus der Sicht der Nachbarn "mehr tun" sollte. Er stellt die Frage wie erfolgreich Deutschland ist und was es tun müsste, wenn es das Ziel verfolgen würde, die Wohlfahrt der eigenen Bevölkerung zu verbessern. Mehr...

Kommentar: Ein Beitrag unserer österreichischen Nachbarn, dem ein wesentliches Kriterium fehlt, die konstruktive Kritik. Sie wird in Aussicht gestellt, ist aber an keiner Stelle zu finden. Deshalb ist auch das Fazit schwach. Zurückhaltende Belobigungen genügt nicht als Kritik. Der Autor, Karl Aiginger, ist Leiter des Österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung (WIFO). Da kann ein bisschen nützliche Kritik am deutschen Modell nicht zu viel verlangt sein. Für diese Unterlassung gibt es nur eine Erklärung: Aiginger ist begeisterter Anhänger der deutschen Kanzlerin und ihrer Politik. Wir sind gespannt darauf, wie Aiginger seinen Landsleuten die Krise erklären wird, wenn sie demnächst in Österreich einschlägt. 


EU-Bankenunion ist wenig ausgereift
(fuw.ch) Die Idee einer europäischen Bankenunion ist vor gut einem Jahr lanciert worden. Ob diese neue Union jemals existieren wird, ist aber offen. Zynische Beobachter sagen, Europa müsse wieder in Krisenstimmung verfallen, damit die Institutionen weiterentwickelt werden. Ausser Versprechungen der Europäischen Zentralbank (EZB) gab es an der Struktur oder an den Prozessen kaum Veränderungen. Bleibt die Bankenunion ein Papiertiger, kann die Eurozonekrise jederzeit wieder hereinbrechen. Darum machte Jörg Asmussen, Direktoriumsmitglied der EZB, unlängst an einer Konferenz in London klar: Die Komplettierung der Bankenunion in diesem Jahr sei «entscheidend».
Die Bankenunion würde die Struktur der Währungsunion verbessern. In der Eurozone ist nur die Geldpolitik harmonisiert, nicht aber die Fiskalpolitik. Weil eine gegenseitige Einstandspflicht fehlt, steht ein finanziell angeschlagener Staat isoliert da und bedroht die ganze Union (siehe Griechenland). Weil es zudem keinen glaubwürdigen Prozess zur Abwicklung bankrotter Banken gibt, bleiben die Kosten für Bankinsolvenzen beim Nationalstaat hängen (z. B. Spanien), was die Situation nur verschlimmert. Aufgrund der Schicksalsgemeinschaft von Banken und Staaten, hervorgerufen durch riesige Staatsanleihenpositionen der Banken, gibt es Übertragungseffekte auf das gesamte Finanzsystem, denn Einlagen innerhalb der Währungsunion werden in andere Länder verschoben. Die ganze Situation führt dazu, dass die Geldpolitik der EZB nicht wirkt, weil der Kreditfluss in Spanien oder Italien wegen Aufräumarbeiten im Bankensektor gestaut wird. Mehr...

Kommentar: Nach unserer Einschätzung dient die Bankenunion aus Sicht der EU nur dem Zweck, die Abwicklung von Pleitebanken nach dem zypriotischen "Enteignungsmodell" als Gesamtkonzept behutsam der Öffentlichkeit in Europa zu verkaufen. Es ist die ganz große Show. Die behauptete Stabilisierung der Banken wird nicht erreicht. Dieser Beitrag aus der Schweiz erweckt statt dessen den Eindruck, die Bankenunion könne ihr Ziel erreichen, aber nur unter einer Bedingung: "Letztlich ist die Abwicklung das Rückgrat der Bankenunion. Wird die Ausgestaltung durch politische Kompromisse verwässert, wird ihr Zweck – die Trennung des Schicksals von Banken und Staaten – unterminiert (lesen Sie hier mehr). Darum befindet sich das Projekt der Bankenunion an einem kritischen Punkt." Warum fordert innerhalb der deutschsprachigen Leitmedien eigentlich niemand mehr die 2008/2009 versprochene Finanzreform?


EU-Gipfel kippt das Bankgeheimnis
(stern.de) Bundeskanzlerin Angela Merkel nennt es einen Durchbruch: Der EU-Gifpel hat das Bankgeheimnis für EU-Ausländer praktisch abgeschafft. Die Zukunft soll dem automatischen Austausch von Bankdaten gehören. Mehr...

Kommentar/Ergänzung: Der Einstieg in eine völlige Abschaffung. So geht der Schutz des Eigentums verloren. Konsequent bereitet die EU die Enteignung ihrer Bürger vor. Demnächst werden die Kontostände am Quartalsende automatisch an eine zentrale Erfassungsstelle gemeldet. Davon betroffen sind dann nicht mehr nur die EU-Ausländer, sondern jeder Bankkunde. Das ist sicher. Als nächstes wird der Zugriff auf die Bankschließfächer vorbereitet. Das sind die Schweinereien, die wir früher schon angekündigt haben. Und es ist noch nicht zu Ende.

Daran ändern auch die Bedingungen nichts, die von Österreich und Luxemburg gestellt werden. Das sind kleine Rückzugsgefechte für die Bürger zu Hause. Der SPIEGEL meldet dazu: "Luxemburg und Österreich bremsen Kampf gegen Steuerflucht" und schreibt im Vorspann: "Europa verschleppt die Verfolgung von Steuerbetrügern. Beim EU-Gipfel verweigern sich Luxemburg und Österreich dem Bankdatenaustausch. Auch in anderen Punkten wird erneut deutlich: Jedes Land ist sich selbst das nächste." Mehr dazu hier.



Spanien will Jugendarbeitslosigkeit abbauen – in Deutschland
(heise/telepolis.de) Die deutsche Bundesarbeitsministerin reiste gestern ins Land, um eine Absichtserklärung zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit zu unterzeichnen. Mehr...

Kommentar/Ergänzung: Eine gute Analyse mit einem treffenden Fazit: "Was die Arbeitsministerin (Ursula von der Leyen, Anm. d. Verf.) einen 'Glücksfall' nennt, von dem Deutschland profitiert, nennt der renommierte US-Soziologieprofessor James Petras 'Kolonialismus'. Er hält sich auf Einladung der Gewerkschaft LAB gerade im Baskenland auf. Im Interview mit Radio Euskadi sagte er am Dienstag, dass Länder wie Spanien, Portugal, Griechenland oder Irland auf diese Art ausgebeutet würden. Sie kämen für die Kosten für Erziehung und Ausbildung auf, aber wenn das produktionsfähige Alter erreicht sei, profitierten davon Länder wie Deutschland. 'Länder wie Spanien verlieren die dynamischsten, innovativsten und produktivsten Sektoren'. Das Beste werde herausgezogen und zurück blieben Alte und Verarmte, was dramatische Auswirkungen habe." 

Kritik auch an anderer Stelle. DEUTSCHLANDRADIO meldet eine "Umstrittene Ausbildungs-Initiative" und schreibt zusammenfassend: "Spanien und Deutschland wollen bei der beruflichen Bildung enger zusammenarbeiten. Die Arbeitsministerinnen haben eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet. Kritiker werfen den beiden Regierungen jedoch vor, bei der Partnerschaft rein politisch motiviert zu handeln." Mehr dazu hier. Die Schweizer FINANZ UND WIRTSCHAFT titelt zum Thema: "Wenn die Besten das Land verlassen" und schreibt: "Dieser Tage laufen die Rechner der Konjunkturforschungsinstitute auf Hochtouren. Eben sind die ersten Schätzungen des Bruttoinlandprodukts des laufenden Jahres in den meisten europäischen Staaten eingetroffen. Bisher waren nur einzelne Komponenten bekannt, etwa die Konsumstimmung oder die Aufträge im Maschinenbau. Das BIP ermöglicht nun die erste Gesamtschau auf fast jeden Aspekt einer Volkswirtschaft. Es erlaubt eine ziemlich akkurate Diagnose des Zustands eines Landes in den vergangenen drei Monaten. Ökonomen nutzen die Daten, gehen über die Bücher und passen ihre Prognosen an. Für die Peripheriestaaten der Eurozone ist das Krankheitsbild leider wenig erbaulich ausgefallen. Das BIP ist im ersten Vierteljahr weiter geschrumpft. Immerhin hat sich der Rückgang nicht mehr beschleunigt, was an den Märkten bereits ein Aufatmen – eine minimale Verringerung der Risikoaufschläge – bewirkte. Die Wirklichkeit sieht aber anders aus. Selbst wenn das BIP leicht gestiegen wäre, würde das an der Lebens- und Einkommenssituation in den betroffenen Ländern wenig ändern. Sie bleibt noch auf Jahre hinaus prekär. Damit sich die Lage tatsächlich bessert, müssen sich neue Beschäftigungsmöglichkeiten auftun und Stellen geschaffen werden. Davon sind Griechenland, Italien, Portugal und Spanien – die sogenannten GIPS-Staaten – weit entfernt. Schlimmer noch: Während sich die Abwärtsspirale des BIP zu stabilisieren scheint, beschleunigt sich der Verlust des Vertrauens der Bevölkerung in das Beschäftigungspotenzial des eigenen Landes, und das mit einer Geschwindigkeit, die erschreckend ist. Von den 19 Mio. Arbeitslosen in der Eurozone entfallen inzwischen 60% auf die vier genannten Länder. Vor zehn Jahren waren es knapp 40%. Wer kann, verlässt das Land, lautet inzwischen dort die Devise. Abwanderung ist zu einem wichtigen volkswirtschaftlichen Phänomen geworden. Man braucht kein Hellseher zu sein, um vorauszusagen, dass die Emigration Konjunkturforscher und Wirtschaftspolitiker zunehmend beschäftigen wird, selbst wenn sie dem Phänomen heute noch wenig Beachtung schenken und dessen ökonomische Effekte häufig zu einseitig interpretieren." Mehr dazu hier


Greek Prostitution Soars By 150% As Youth Unempoyment Hits 75% In Some Areas
(zerohedge.com) With Greece suffering the biggest economic depression in decades, all so a few rich men can preserve their wealth and not have their EUR-denominated savings wiped out (even if the alternative means finally being able to rebalance externally using the Drachma instead of forcing internal rebalancing via unemployment and plunging wages), it was only a matter of time before we found out just how humiliating the conversion of the entire economy to a "gray", non-tax paying one would be for the citizens of Greece. As the NYT reports, in just the past two years, the numbers of Greeks engaging in prostitution as a last course source of income has more than doubled: according to the National Center for Social Research, the number of people selling sex has surged 150 percent in the last two years. Read more...

Kommentar: Anstieg der Prostitution um 150%, während in einigen Gebieten Griechenlands die Jugendarbeitslosigkeit 75% erreicht. In dem Beitrag gibt es eine Grafik dazu: 


Beschämend für die Troika, aber ganz besonders für die Eiserne Lady Kanzlerin in Berlin. Die ist von FORBES gerade wieder zur mächtigsten Frau der Welt erklärt worden (hier). 


Globale Mobilität braucht Billionen-Investitionen
(derstandard.at) Bis 2030 sind laut Experten riesige Investitionen in Flughäfen, Häfen und Bahn erforderlich. Das sollen Public-Private-Partnerships leisten. Mehr...

Kommentar: Die Finanzindustrie reibt sich bereits die Hände. Erst sozialisiert sie erfolgreich ihre Verluste auf Kosten der Staaten und deren Bürger, um anschließend mittels Public-Private-Partnerships (PPP), der leeren öffentlichen Hand gegen satte Gewinne die dringend notwendigen Investitionen abzunehmen. Das ist eine abgekartete Sache und eine weitere Schweinerei unter tatkräftiger Beteiligung der Politik. 


Der Krisenkurs der Fed
(n-tv.de) In der US-Notenbank streiten Währungshüter über Fragen von globaler Tragweite: Wann ist der richtige Zeitpunkt gekommen, um die multimilliardenschweren Konjunkturhilfen zu beenden? Und: Wird der Ausstieg ohne schädliche Nebenwirkungen gelingen? Washington bestellt Fed-Chef Bernanke zum Rapport. Mehr...

Kommentar: Wir sind uns sicher, es gibt keinen Plan für einen Ausstieg. Warum auch? The show must go on. Nur darum geht es. Die Gefahr ist viel zu groß, dass die kleinste Erschütterung das fragile Gebäude der weltweiten Finanzindustrie zum Einsturz bringt. Vereinzelte Äußerungen aus dem  Board of Governors, die ein Ende der Politik des lockeren Geldes fordern, sind politische Spielereien. 


Deja Vu on the Hill: Wall Street Lobbyists Roll Back Finance Reform, Again
(rollingstone.com) It's becoming an annual tradition: Spring rolls around, and while nobody is looking, Wall Street quietly lays siege to Washington and reaches a hand out to yank the last remaining teeth out of the government's financial regulatory head. Read more...

Kommentar: Es ist erst wenige Tage her, dass ausgerechnet Lloyd Blankfein, der Mann, der "Gottes Werk verrichtet" (hier), die Bankenregulierung gelobt hat. Wir haben darüber berichtet. In diesem Beitrag von Matt Taibbi steht warum. Blankfein lobt die Blockade. 


"Beim Denken ans Vermögen leidet oft das Denkvermögen."
(Karl Farkas, österreichischer Kabarettist) Stimmt. Es kostet sehr viel Überwindung, sich von den eingefahrenen, ererbten Anlagegewohnheiten zu trennen. Aber nur so geht es. Nur so ist es möglich, Ersparnisse und Vermögen vor den Folgen der weltweit schwelenden Krisen abzusichern.

Die in den ersten Monaten nach ihrer Entstehung noch beherrschbare Finanzkrise entwickelt sich unerbittlich zu einem Finanzkollaps. Die Regierungen, ausnahmslos mitverantwortlich für diese Entwicklung, unternehmen nichts, um dieses schamlose Treiben zu beenden. Im Gegenteil: Die Politiker entpuppen sich als willfährige Helfer der höchst kriminellen Finanzindustrie (hier).  

Deutschland ist oberflächlich betrachtet bisher gut weggekommen. Eine Insel der Seligen – und Scheinheiligen (hier). Dieser Traum geht gerade zu Ende! Die Bundesregierung ist darauf vorbereitet. Längst plant sie heimlich, still und leise, die Enteignung ihrer Bürger (noch einmal hier, inkl. pdf-Datei für das eigene Archiv). Die Diskussion um eine Reichensteuer war garantiert erst der Anfang. 

Es wird Zeit, Ersparnisse bzw. Vermögen vor diesem staatlichen Zugriff in Sicherheit zu bringen. Wir wissen wie es geht und können Ihnen mit Rat und Tat zur Seite stehen. Diese Beratung kostet lediglich eine angemessene, einmalige Aufwandsentschädigung. Für die Kontaktaufnahme genügt eine E-Mail an der-oekonomiker@email.de. 

"Neuankömmlinge" und "Auffrischer" können sich hier und hier in unsere wichtigsten Blog-Beiträge einlesen. Die bisherigen „Gastbeiträge“ gibt es hier.