Dienstag, 24. Dezember 2013

Standpunkt 833 - Nachrichten-Ticker, 13.- 15.12.


Regelmäßig stellen wir für unsere LeserInnen aktuelle und interessante Beiträge aus dem Internet zusammen, die wir mehr oder weniger kommentieren und ergänzen. Ideal für alle, die sich schnell informieren wollen. Wir bemühen uns darum, ausgewogen zu sein. Gegensätzliche Meinungen bekommen bei uns eine Chance... 

Fragen, Anregungen und Kritik einfach an der-oekonomiker@email.de schicken.

Für "Neuankömmlinge" und "Auffrischer" haben wir hier und hier unsere wichtigsten Blog-Beiträge zusammengestellt. Die "Gastbeiträge" gibt es hier.


Weihnachten 2013 in Europa (Quelle: allvoices.com)

Trotz aller krisenbedingten Widrigkeiten wünschen wir unseren Leserinnen und Lesern ein frohes und entspanntes Weihnachtsfest 2013! Wer möchte, kann sich auch an den Feiertagen bei uns informieren: Wir müssen nachsitzen und bleiben online.


Tagesthemen: Krisenherd USA – Deutsche Städte pleite (4 Beiträge) – Apokalypse USA – Griechenland (2 Beiträge)  Spanien (2 Beiträge)  Irland   "Taperer" Fed Abenomics  


Top-Thema: "Die staatlichen Werkzeuge der Enteignung - eine Übersicht"
Es ist mittlerweile schon mehr als ein Jahr her, dass wir ein Update zu diesem wichtigen Thema hier für unsere LeserInnen zur Verfügung gestellt haben. Nachdem nun die Große Koalition unter Dach und Fach ist, werden wir in den kommenden Wochen, die Feiertage eingeschlossen, unser Arbeitspensum erhöhen, um unser neues Dossier im Januar 2014 zur Verfügung stellen zu können.  Sicher ist bereits, dass der Koalitionsvertrag die schlimmsten Vorhaben nicht öffentlich macht. Trotzdem gibt es eine Menge Indizien dafür, wo die politische Reise der neuen Berliner Regierung unter der alten Chefin, der Eisernen Lady Kanzlerin Angela Merkel, rund um die Krise in Deutschland und Europa hingeht. Schwerpunkte unseres neuen Dossiers bilden, neben den zahllosen Methoden der Enteignung aus der deutschen Geschichte, die Vorschläge von IWF, DIW und Boston Consulting Group zur Lösung der Krise in Europa, die virtuelle Währung Bitcoin, das Zypern-Modell, die Pläne der EU zur Bankenrettung (Stichwort Bankenunion). Außerdem Bargeldverbot, Kapitalverkehrskontrollen, Goldverbot und die Folgen der angeblichen Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismus.


Achtung: Wir haben in diesem Nachrichten-Ticker die Beiträge vom 13. bis 15. Dezember zusammengefasst.


USA: Weniger Wachstum + Mehr Risiko + Erschöpfte Konsumenten = Erholung?
(markusgaertner.com) Standard & Poor’s hat seine BIP-Prognose für die US-Wirtschaft im Jahr 2014 heute reduziert, von 3,1% auf 2,6%. Die Erwartung der Kreditwächter hat sich binnen drei Monaten eingetrübt. Wie kommt das, wenn doch gerade der Zuwachs der Wirtschaftsleistung im 3. Quartal auf 3,6% nach oben revidiert worden ist? Wir alle kennen die Gründe: Stagnierende Kredite und Investitionen, eskalierende Lagerbestände, die von den Statistikern mitgezählt werden obwohl sie noch nicht verkauft sind, und nachlassende Bestellungen für langlebige Güter. Das alles passt nicht zusammen. Mehr...

Kommentar/Ergänzung: Dieser Beitrag kontert quasi die Expertenmeinungen im letzten Ticker, die mehr Wachstum für die Weltwirtschaft erwarten, angetrieben von der Entwicklung in den USA (hier). Markus Gärtner listet die Gründe auf, die nach seiner Meinung gegen "einen Adrenalin-Schub" sprechen. Passend dazu haben wir bei ZERO HEDGE (hier) unter der treffenden Überschrift "The Uncomfortable Truth Of A New Normal America" eine Karikatur gefunden:



Studie: Viele Städte sind faktisch pleite
(manager-magazin.de) Die Schere zwischen armen und reichen Großstädten in Deutschland geht weiter auseinander: Während strukturschwache Kommunen tiefer in die Miesen rauschten, konnten reichere Städte Schulden abbauen. Die Schuldenbremse droht die Not klammer Kommunen noch zu verschärfen. Mehr...

Kommentar/Ergänzung: Die Studie zeigt, es gibt keinen Grund hierzulande über die Entwicklung in den USA, insbesondere in Detroit, voller Häme die Nase zu rümpfen. Die Situation ist alarmierend. Und die Aussichten wenig zuversichtlich.

Die TAGESSCHAU bringt es ähnlich deutlich auf den Punkt: "Viele deutsche Städte längst bankrott". Dort heißt es dazu: "In Dresden und Wolfsburg haben die Kämmerer gut lachen: Als einzige Kommunen mit mehr als 100.000 Einwohnern sind die beiden Städte schuldenfrei. Dagegen drücken andernorts Verbindlichkeiten in Milliardenhöhe. Die Schere zwischen armen und reichen Großstädten in Deutschland öffnet sich immer weiter. Das hat eine Studie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young ergeben, für die Daten der Statistikämter von Bund und Ländern ausgewertet wurden (2010-2012). Während die wirtschaftsstarken Städte 2012 beim Schuldenabbau vorankamen, gerieten hoch verschuldete Kommunen noch stärker in die Miesen. So stieg zwischen in den zwei Jahren die Zahl der Großstädte mit einer geringen Pro-Kopf-Verschuldung (unter 1000 Euro) von 15 auf 19. Gleichzeitig gab es bei Kommunen mit sehr hoher Pro-Kopf-Verschuldung (mehr als 4000 Euro) einen Zuwachs von 14 auf 21." Und weiter: "Immer mehr Städten droht der Studie zufolge die Zahlungsunfähigkeit. (...) Die im Grundgesetz festgeschriebene Schuldenbremse zwinge viele Bundesländer dazu, ihre Zahlungen an die Kommunen zu kürzen. Das drohe deren Finanznot zu verschärfen. 'Die hoch verschuldeten Städte benötigen Hilfe bei der Sanierung ihrer Finanzen', warnte Busson (von Ernst & Young, Anm.) angesichts oft zu hoher Schuldenberge, 'aus eigener Kraft können sie das kaum schaffen.' In vielen Städten gebe es kaum noch freiwillige Leistungen, die gekürzt werden können. Und auch bei Gebührenerhöhungen gebe es Grenzen des Zumutbaren." Mehr hier.

Sehr gut die Analyse "De facto sind viele deutsche Städte längst bankrott" von HEISE-TELEPOLIS: "Es hat sich eine Zwei-Klassen-Gesellschaft der Kommunen herausgebildet. 2010 waren es 44,8 Milliarden Euro, 2012 bereits 47,9 Milliarden Euro: Die Gesamtverschuldung der deutschen Großstädte ist innerhalb von nur zwei Jahren noch einmal um knapp sieben Prozent gestiegen. Trotzdem droht nicht allen der Bankrott. Nach einer Analyse der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young konnten Kommunen ohne größere finanzielle Probleme ihre Bilanzen verbessern, während andere immer tiefer in die Schuldenfalle gerieten." Das Fazit dieser Analyse: "Die Probleme sind vielfältig und extrem komplex. Dass sie in der nächsten Legislaturperiode gelöst oder auch nur beherzt in Angriff genommen werden, ist derzeit eher unwahrscheinlich." Mehr hier. Wir haben nachgesehen, was der Koalitionsvertrag der schwarz-roten Bundesregierung dazu schreibt. Auf Seite 87 steht: "Deutschland ist ein wirtschaftlich und sozial stabiles Land mit einer soliden finanziellen Basis. Dafür sind im zurückliegenden Jahrzehnt wichtige Grundlagen geschaffen worden. Sie sind im Licht der nationalen und internationalen Veränderungen weiterzuentwickeln, um Wettbewerbsfähigkeit, Innovationskraft und sozialen Zusammenhalt zu sichern. Wir wollen die Voraussetzungen für Investitionen in die Zukunft auf einer weiterhin soliden finanziellen Grundlage schaffen. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist die nachhaltige Konsolidierung des öffentlichen Gesamthaushalts. Bund, Länder, Kommunen und Sozialkassen müssen finanziell so ausgestattet sein, dass sie die ihnen übertragenen Aufgaben erfüllen und im Rahmen ihrer Kompetenzen Weichenstellungen für die Zukunft unseres Landes stellen können. Zugleich muss die Ausgabenseite auf allen Ebenen kontinuierlich kritisch überprüft werden. Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherungen bilden den öffentlichen Gesamthaushalt. Sie müssen sich gemeinsam den Regelungen und Vereinbarungen zur Finanz- und Haushaltspolitik Deutschlands stellen." Was damit gemeint ist? An erster Stelle steht: "Die von der letzten Großen Koalition verabschiedete Schuldenregel im Grundgesetz ist strikt einzuhalten. Der Bund hat die für ihn geltenden Verpflichtungen bereits frühzeitig erfüllt und darf dahinter nicht zurückfallen." Unser Fazit: Es wird noch schlimmer.

Ergänzend noch ein Hinweis auf das in diesem Beitrag zitierte Ergebnis einer Untersuchung der Bertelsmann-Stiftung "Kommunaler Finanzreport 2013" (hier). Außerdem noch eine anschauliche Grafik der WELT über die Entwicklung der öffentlichen Schulden: 



Apocalypse, New Jersey: A Dispatch From America's Most Desperate Town
(rollingstone.com) No jobs, no hope - and surveillance cameras everywhere. The strange, sad story of Camden. Read more...

Kommentar: Ein Beitrag von Matt Taibbi, der den Finger in eine der weit offenen US-amerikanischen Wunden legt. Das ist die Wirklichkeit, während der leistungslose Friedensnobelpreisträger-Präsident Barack Obama aus seinem Wolkenkuckucksheim in breitestem Politiker-Sprech seinen Landsleuten eine Enttäuschung nach der anderen bereitet. Er hat eine zweite Chance bekommen - die er leider wieder versemmelt. Die Amerikaner haben scheinbar wenig Glück mit ihren Präsidenten. Weihnachten 2013 in den USA? Siehe diese Karikatur...



Wenn in Griechenland die Lichter ausgehen
(handelsblatt.com) Der brutale Sparkurs in Griechenland hat katastrophale Auswirkungen: Die E-Werke drehen vielen Familien wegen unbezahlter Rechnungen den Strom ab. Die sitzen im Dunkeln – und die Angst vor dem kalten Winter steigt. Mehr...
Kommentar: Nur zur Information. Einen Kommentar verkneifen wir uns an dieser Stelle. Wir haben schon alles gesagt.


Vorsicht vor Griechen mit Primärüberschüssen
(fuw.ch) Die Meldung ging am Donnerstag um die Welt: Griechenland hat in den ersten elf Monaten des laufenden Jahres im Staatshaushalt einen Primärüberschuss von 2,7 Milliarden Euro erzielt. Dies teilte der stellvertretende Finanzminister Christos Staikouras in Athen mit. Werden die (horrenden) Zinszahlungen ausgeklammert, hat der griechische Staat in den letzten elf Monaten also mehr eingenommen als ausgegeben und damit den seit mehreren Monaten vorherrschenden Trend bestätigt. Na also, wer sagt's denn. Wird nun alles gut? Mehr...

Kommentar: Eine prima Analyse unserer Nachbarn aus der Schweiz, von den "Welterklärern" der FINANZ UND WIRTSCHAFT. Inklusive einer klaren, verwertbaren Aussage: "Wetten, dass Griechenland im Jahr 2014 eine weitere Schuldenrestrukturierung erhalten wird?" Wir halten nicht dagegen.


Spanish Debt-To-GDP Surges To New Record High
(zerohedge.com) The last 2 years have seen the clearest indication of the health of Spain deteriorate at its fastest rate on record. In spite of constant reassurances from Rajoy et al. that recovery is here, as we noted here, it's not just unemployment that is dogging Spain; and now - having risen at a stunning 25.8 percentage points in the last 2 years, as Reuters reports, Spain's debt-to-GDP has hit 93.4% - the highest level in more than a century. Read more...

Kommentar/Ergänzung: Das Land geht am Stock. Darüber kann das ganze Geschwafel in den hiesigen Leitmedien nicht hinwegtäuschen. Die folgende Grafik aus dem Beitrag unterstreicht diese Aussage: 


Spanien wird uns als Krisenherd noch sehr lange erhalten bleiben. Da sind wir uns sicher. 

Vor diesem Hintergrund ist es auch nur konsequent, was gerade HEISE-TELEPOLIS meldet: "Spanische Regierung will Unabhängigkeitsabstimmung Kataloniens mit allen Mitteln verhindern". Dort heißt es in der Einleitung: "Die Katalanen wollen 2014 wie Schottland über ihre Unabhängigkeit abstimmen, für Spaniens Regierung steht aber eine Abstimmung 'außerhalb' jeder Diskussion." Katalonien ist die wirtschaftlich potenteste Region Spaniens. Madrid kann sich deren Separation schlicht nicht leisten. Was ist aber, wenn die Menschen nicht mitspielen und auf dem Referendum und der Abspaltung bestehen? Bürgerkrieg? 


Irland - der Rettung nah, aber tief gespalten
(focus.de) Als erstes rein, als erstes raus: Unter den Staaten, die den Euro-Rettungsschirm in Anspruch nehmen mussten, gilt Irland als Erfolgsgeschichte. In der Republik jedoch ist die Freunde nicht ungetrübt. Nach drei Jahren Troika-Regime ist das Land gespalten. Mehr...

Kommentar: Das Verlassen des Rettungsschirms muss medial aufbereitet und vor allen Dingen ausgiebig abgefeiert werden. Das geschieht in diesem Beitrag. Unter Beteiligung von viel journalistischer Freiheit. 


Tapering? US Fed verdreifacht QE!! (Teil 1 + 2/2)
(goldseiten.de) Anleihemonetisierung: zur Stützung der Staatsfinanzen, der Finanzmärkte, der Banker-Wohlfahrt, der Ökonomie, zur Gegenfinanzierung eingelöster (abgestoßener) Wertpapiere, als Liquiditätsfeuerwehrschlauch. Die Monetisierung von Anleihen durch die US Federal Reserve wird fortgeführt und weiter ausgeweitet - aber definitiv nicht zurückgefahren. Nur die Hirntoten, die Systemfachidioten und die schwer Getäuschten glauben noch, dass das QE-Volumen “getapert“ wird. Für ihre Gesinnung im öffentlichen Diskurs werden sie bezahlt, ihr Geist ist kompromittiert, ihre Herzen haben sich verdüstert, ihre Bezüge sind interessengebunden.
Folgendes als Einleitung zum korrekten Verständnis der Lage der Nation: Bitte vergessen Sie nicht, dass die US-Wirtschaft in einem alptraumhaften Sumpfgebiet feststeckt, wo das Wachstum stetig fällt - und zwar mit MINUS 3% bis MINUS 5% jährlich, wenn man die Wahrheit sagen müsste. Die Propaganda muss aus der Bahn gedrängt werden, die Preisinflation darf nicht als Wachstum ausgewiesen werden und das System muss als das wahrgenommen werden, was es wirklich ist. Die US-Wirtschaft ist ein grotesker Verschlimmungszustand mit einer kritischen Fehlmasse an Industrie, ausgedehnten Schuldenausfällen, Einzelhandelsliquidierungen, ungenutzten, unproduktiven Fabriken und Infrastrukturen (einschließlich Shopping-Zentren) sowie systemischer Kapitalzerstörung durch monetäre Hyperinflation und dem drohenden Gespenst der ObamaCare-Steuer. Perverserweise sind die US-Fabriken heutzutage Shopping-Zentren, welche auf nationaler Ebene eine Leerstandsquote von mindestens 25% zu beklagen haben. Aus diesem Grund werden die US-Defizite auch steigen, nicht aber sinken. Die von den offiziellen Podien und Bühnen stammenden Wirtschaftsprognosen stecken schlimmstenfalls voller Unsinn, Täuschungen und Propaganda - und bestenfalls voller Wunschdenken, Selbsttäuschung und Hoffnung. Keine einzige dieser Prognosen wartet mit Exaktheit auf, wie sie beispielsweise in einer Unternehmensumgebung erforderlich wäre – wo Kompetenz belohnt und Können erwartet wird. In den nationalen Behörden werden Loyalität, Marketing und Parteilinien-Konformität belohnt, so wie es in den 1930ern in einer zentraleuropäischen Nation schon einmal der Fall gewesen ist. Jackass bevorzugt die Bezeichnung "Reichsökonomie" - mit sowjetischer Zentralplanung durchzogen. Die Vereinigten Staaten sind zu einer abstoßenden Mischung aus Faschismus und Marxismus geworden, deren gemeinsamer Nenner im systemischen Verfall bei gleichzeitiger Auslöschung der Freiheitsrechte liegt.
Die großen Kanäle werden die US Fed zwingen, den Turbo einzuschalten. Der “Taper-Talk” von Mai war in seinen Folgen unmissverständlich: Finanzmärkte, Kreditmärkte, Liquiditätsleitungen und die Wirtschaft hängen in ihrer Gesamtheit von der Finanzierung durch die US Fed ab. Das System kann sich nicht durch eigene Lebenskraft erhalten, und mit Sicherheit nicht durch Ersparnisse. Also gab die US Fed nach und sprach dabei ganz kurz die Wahrheit - sie gab zu, dass die QE-Ladung für immer und ewig verabreicht werde. Mehr hier (Teil 1) und hier (Teil 2)...


Kommentar: Viele mögen diese beiden Beiträge als überholt empfinden, da die US-Notenbank wenige Tage danach den Beschluss zu "tapern" gefasst hat. Das stimmt nicht. Dieser Beschluss wird sich nämlich als wertlos erweisen, als Fake, als Show zur Unterhaltung der Öffentlichkeit- wenige Tage vor Weihnachten. Mehr nicht. Unseren LeserInnen können wir beide Teile dieser sehr kritischen, sehr provokant geschriebenen Analyse nur empfehlen. Der Autor hat eine Menge Fakten zusammengetragen, um seine Aussagen zu stützen.


Ein Zeugnis für die Abenomics
(project-syndicate.org) Vor fast einem Jahr hat Premierminister Shinzo Abe sein "Abenomics" genanntes Programm begonnen, um die japanische Wirtschaft aus zwei Jahrzehnten der Deflation und Rezession zu ziehen. Wie ist es bisher gelaufen? Mehr...

Kommentar: Der Autor, Koichi Hamada, ist als Wirtschaftsberater für Shinzo Abe tätig. Logisch, dass er das von ihm selbst maßgeblich entwickelte Wirtschaftsprogramm in den höchsten Tönen lobt, wie sein Fazit zeigt: "Mit einem A+, einem B und einem „E“ lassen sich auf dem Zeugnis der Abenomics für das erste Jahr wichtige Fortschritte ablesen, die Grund genug zur Begeisterung sind. Und zusammengenommen buchstabieren sie sogar den Namen ihres Erfinders." Tatsächlich muss sich sein nachhaltiger Erfolg erst noch beweisen. Der lässt sich nicht herbeischreiben. Wir halten es deshalb eher mit den Kritikern der Abenomics, stellen diesen Beitrag jedoch gerne  unseren LeserInnen  als Gedankenfutter zur Verfügung. Sollte diese Finanz- und Wirtschaftspolitk Erfolg haben, werden wir an dieser Stelle öffentlich den Hut ziehen.