Samstag, 5. April 2014

Standpunkt 906 - Nachrichten-Ticker, 29.03.


Regelmäßig stellen wir für unsere LeserInnen aktuelle und interessante Beiträge aus dem Internet zusammen, die wir mehr oder weniger kommentieren und ergänzen. Ideal für alle, die sich schnell informieren wollen. Wir bemühen uns darum, ausgewogen zu sein. Gegensätzliche Meinungen bekommen bei uns eine Chance... 

Bei Fragen, Anregungen und Kritik einfach eine E-mail schicken. Wir antworten so schnell wie möglich.  

Für "Neuankömmlinge" und "Auffrischer" haben wir hier und hier wichtige Blog-Beiträge aus der Vergangenheit zusammengestellt. Die "Gastbeiträge" gibt es hier.


Unser Dauer-Thema: "Die staatlichen Werkzeuge der Enteignung - eine Übersicht"
Es ist mittlerweile schon mehr als ein Jahr her, dass wir ein Update zu diesem wichtigen Thema hier für unsere LeserInnen zur Verfügung gestellt haben. In wenigen Tagen ist das Update fertig! Wir machen Fortschritte, gerade sind wir auf die Zielgerade eingebogen. Das neue Dossier ist so aktuell wie möglich und so vollständig wie nötig, außerdem leicht verständlich geschrieben (hoffen wir jedenfalls). Eigentlich ist es mehr als nur ein Update. Es platzt aus allen Nähten: Wir haben ausgiebig recherchiert und reingepackt, was irgendwie reingeht. Gefühlt wird es ein "Jahrhundert-Werk". Wir erwarten mehr als 80 Seiten. Zu viel für diesen Blog. Deshalb gibt es eine Änderung: Das Thema bekommt eine eigene Website, die wir parallel zum Dossier vorbereiten. 

Vor der Europa-Wahl im Mai werden "unsere" Regierungspolitiker den Ball flach halten. Zu groß ist die Angst vor den europafeindlichen Gruppierungen. Es bleibt also ein bisschen Zeit, um sich gründlich mit dem Update zu beschäftigen und geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Die sind dringend geboten, dass werden wir beweisen. 

Aus dem Inhalt: 
  • Wir besprechen die Krisenherde in Europa, den USA, China und Japan. 
  • Wir informieren über die Geschichte der Finanzkrise, die sich nicht nur in wenigen Jahren entwickelt hat. 
  • Wir beschreiben die weitere Entwicklung dieser Krisen. 
  • Wir stellen das europäische Land vor, in dem seit November 2012 eine Bankeninsolvenzordnung in Kraft ist, mit der es die Enteignung seiner Sparer und Steuerzahler regelt. 
  • Wir erläutern ausführlich, warum die Krise in Europa nicht gelöst wird - ebenso alle anderen Krisen in der Welt. 
  • Wir stellen sehr detailliert die einzelnen Vorschläge der Boston Consulting Group, des DIW in Berlin und des IWF für eine einmalige Vermögensabgabe vor. 
  • Wir erklären, warum keiner dieser Ratschläge ausreicht, um die gewünschten Effekte zu erzielen. 
  • Wir beleuchten das "Zypern-Modell" und seine Auswirkungen.
  • Wir berichten darüber, wie Sparer und Gläubiger bei der Not-Verstaatlichung einer Bank über Nacht enteignet wurden - im Herzen der Eurozone, nicht an der Peripherie. 
Natürlich kümmern wir uns intensiv um die zahllosen staatlichen Werkzeuge der Enteignung, beschreiben ihre Geschichte und ihre modernen Nachfolger, klären auf über deren Wirkung, erklären ihre geradezu zwanghafte Notwendigkeit. 
Da ist für jeden etwas dabei. Das Warten lohnt sich! 

Täglich erreichen uns noch Anregungen zu diesem Thema, die wir so weit wie möglich berücksichtigt haben. Dafür bedanken wir uns auf diesem Weg ausdrücklich. Gleichzeitig bitten aber auch um Verständnis dafür, dass wir neue Vorschläge, die ab sofort bei uns eingehen, nicht mehr verarbeiten können. Wir stoßen an unsere Grenze und das Dossier soll endlich fertig werden.  
  

Tagesthemen: In eigener SacheArmut in Europa auf dem Vormarsch Ausbeuter Deutschland – Jens Weidmann und die Deflation in Europa – Spanien: Zwangsräumungen konstant hoch – Slowenien in großer Not Ukraine Streitpunkt Separation – Better Markets: Financial Reform Newsletter –  Lateinamerika 


In eigener Sache 
Rechtzeitig zur nächsten "Entwicklungsstufe" der Diskussion rund um die Lösung der (Bank-)Schuldenkrise mittels der Sparer/Steuerzahler/Bürger haben wir uns verstärkt.  Deshalb bieten wir wieder eine persönliche Beratung an, um sich durch geeignete Maßnahmen gegen die vielen Formen der Financial Repression und der Enteignung abzusichern. Kurz - die Ersparnisse/Zukunftsvorsorge krisenfest zu machen. Wir betonen an dieser Stelle ausdrücklich: Diese Beratung ist kostenpflichtig - wir berechnen eine einmalige, pauschale Aufwandsentschädigung.  Aus diesem Grund erwarten wir nur ernsthafte Anfragen von Interessenten.

Ausführliches Briefing vorausgesetzt, erstellen wir in jedem Fall eine individuelle Analyse und detaillierte Vorschläge zur Krisensicherung. Zur optimalen Absicherung verfolgen wir ein eigenes Konzept, das wir bei dieser Gelegenheit ausführlich vorstellen. Für Einzelheiten schicken Sie uns eine E-mail


Kinderarmut und Armut allgemein nehmen in Europa zu
(heise-telepolis) "Der verletzlichste Teil der Gesellschaft zahlt die Konsequenzen der Krise", erklärte Jorge Nuño-Mayer, Generalsekretär von Caritas Europa. Nach den fatalen Ergebnissen, welche die Studie über die Auswirkungen der Krise und der Austeritätspolitik auf die Bevölkerung 2013 zutage gefördert hatte, stellt die neue Studie über die Kosten für die Menschen dieser Politik ein noch schlechteres Zeugnis aus. Mehr...

Kommentar/Ergänzung: Den liefert der Beitrag selbst: "Es ist auffällig, dass die schlechtesten Ergebnisse im Euroraum die Länder zeigen, denen wegen Rettungsmaßnahmen die Programme der Troika aufgezwungen wurden." Klar und deutlich das Fazit des Autors: "Für den Caritas Europa Generalsekretär ist klar: 'Die Austeritätsmassnahmen haben bei der Lösung der Probleme versagt.' Nuño-Mayer weist auf den krassen Widerspruch zur Strategie 'Europa2020' hin. Damit sollte Armut und soziale Ausgrenzung abgebaut, nachhaltiges Wachstum geschaffen und die Zahl der Schulabbrecher verringert werden. Doch genau das Gegenteil ist in den letzten Jahren der Fall. Von den politischen Verantwortlichen wird deshalb gefordert, die sozialen Bedürfnisse der Bevölkerung vor ökonomische Interessen zu stellen und mehr Geld in die Schaffung von Arbeitsplätzen zu investieren." CARITAS EUROPA schreibt dazu Wegweisendes: "Die menschlichen Kosten der Sparpolitik: Die Armen zahlen für eine Krise, die sie nicht verursacht haben". Und weiter: "Austerity funktioniert nicht für Europa. 5 Jahre seit dem Beginn der Krise Wachstum ist immer noch sehr gering, wenn überhaupt vorhanden, wird die Arbeitslosigkeit weiter steigt und die Mengen der in Armut lebenden Menschen steigt." Mehr hier


Die Schande von Europa: Deutschland beutet seine Arbeiter aus
(deutsche-wirtschafts-nachrichten.de) Deutschland schafft seine Arbeiter ab. Der Niedriglohnsektor boomt in kaum einem europäischen Land so wie in Deutschland. Von einer sozialen Marktwirtschaft kann nicht mehr die Rede sein. Die deutschen Arbeiter bezahlen den Preis für die hemmungslose Globalisierung. Mehr...

Kommentar: Neu ist das nicht. Rot-Grün hat vor Jahren ganze Arbeit geleistet. Der damalige Bundeskanzler, Gerhard Schröder, war mächtig stolz darauf. In Davos erklärte er 2005: "Wir müssen und wir haben unseren Arbeitsmarkt liberalisiert. Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt." Nachzulesen hier. Auf der anderen Seite hat er, das sollte niemals vergessen werden, mit einer maßgeschneiderten Unternehmenssteuerreform, den Konzernen "Das größte Geschenk aller Zeiten" gemacht, wie die ZEIT damals treffend titelte (hier). Ausgerechnet Rot-Grün kroch den Unternehmen in den Hintern.


Jens Weidmann: Eurozone nicht in "deflationärer Abwärtsspirale"
(wirtschaftsblatt.at) Trotz der niedrigen Inflationsrate in der Eurozone mahnt der deutsche Bundesbankchef Jens Weidmann zur geldpolitischen Zurückhaltung. Mehr...

Kommentar: Gut, dass es aus so einem berufenen Mund gesagt wird. Während Griechenland und Spanien schon in der Deflation stecken und der übrige Euroraum mit maximal 0,5% Inflationsrate sehr weit weg ist von der gemeinsam festgelegten Zielvorgabe von 2%. Natürlich kann Weidmann trotzdem kein Risiko erkennen. Dann hat er aber Tomaten auf den Augen. 


Delogierungen ebben in Spanien nicht ab
(derstandard.at) 184 pro Tag: Die Welle von Zwangsräumungen ist fünf Jahre nach dem Platzen der Immobilienkrise nur minimal zurück gegangen. Mehr...

Kommentar: 2013 sind offiziell "67.189 Räumungen vollstreckt worden", 10% weniger als im Jahr davor. Zähneknirschend muss das wohl schon als ein Erfolg gewertet werden. Tatsächlich ist es eine Schande, in einem so frommen Land. Die Betroffenen stehen sprichwörtlich auf der Straße, d. h. eine staatliche Unterstützung gibt es nicht. Nicht zuletzt darauf ist die steigende Selbstmordrate im Land zurückzuführen. 


Slowenien meldet dramatischen Anstieg der faulen Kredite
(deutsche-wirtschafts-nachrichten.de) In Slowenien braut sich die nächste Banken-Krise zusammen. Die Zahl der faulen Kredite ist gewaltig gestiegen. Die Regierung sagt, dass nur ein Wunder eine Wende herbeiführen könne. Mehr...

Kommentar: Das Land ist seit 2004 EU-Mitglied und seit 01.01.2007 in der Eurozone. Ohne jede Chance auf eine solide Entwicklung in dieser neuen Umgebung. Slowenien war lediglich Kanonenfutter für die westeuropäischen Banken und Unternehmen, vornehmlich aus Österreich. Innerhalb weniger Jahre wurde das Land mit Hilfe spätkapitalistischer Geschäftsmodelle heruntergewirtschaftet. Jetzt ist es pleite. Und fällt EU und Eurozone vor die Füße. Über den maroden Zustand wird fleißig hinweggelogen. Im September 2013 meldet die F.A.Z. "Eurogruppe: Slowenien braucht keine Hilfe" (hier). Drei Monate später, im Dezember 2013, heißt es bei dem österreichischen STANDARD trotz einer knapp 5 Milliarden Euro großen Kapitallücke "Slowenien kann Banken ohne EU sanieren" (hier). Über das Wie herrscht gemeinsames Schweigen. Österreichs DIE PRESSE meldet dann im Februar endgültig Entwarnung: "Regierungschefin: Slowenien kein Schutzschirmkandidat mehr". Im Vorspann steht "schwarz auf weiß": "Laut Regierungschefin Bratusek sind die Bilanzen der slowenischen Banken von faulen Krediten befreit worden." Mehr hier. Einmal mehr scheint sich zu beweisen: "Europas Lügen haben kurze Beine!", wie wir schon im April 2012 festgestellt haben (hier). 


Rechter Sektor: Im Westen der Ukraine Helden, im Osten Faschisten
(zeit.de) Nationaler Befreiungskampf, Alkoholverzicht und Waffen für alle: Der Rechte Sektor gilt als extremistisch und brutal. Dennoch gewinnt er in der Ukraine an Einfluss. Mehr...

Kommentar: Möglicherweise, weil er vom Westen nicht nur toleriert, sondern wegen handfester wirtschaftlicher Interessen tatkräftig unterstützt wird? Geht es ums Geld, ist den westlichen Kapitalisten und ihren politischen Vertretern der Rest schnurzpiepegal. 


Wann darf sich ein Landesteil abspalten?
(welt.de) Putin kann sich bei der Krim-Annexion nicht auf ein Recht ethnischer
Selbstbestimmung berufen. Denn eine Trennung ist nur dann legitim, wenn sie in Frieden und nach bestimmten Regeln stattfindet. Mehr...


Kommentar: Das ist die Stossrichtung unserer heimischen Top-Medien: moralisieren. Außerdem eine Frage, die auch noch andere Regionen, sozusagen im Herzen der EU, betreffen. Die folgende Karte zu dem Beitrag zeigt die "Krisenherde": 


Erstaunlich nur, dass auch in Regionen, wo die Voraussetzungen zweifelsfrei erfüllt werden, wie Katalonien oder Schottland, die Separation mit allen Mitteln verhindert werden soll. Selbst die EU hat sich bereits dagegen ausgesprochen. Beiden wurde bereits das Recht auf eine eigenständige Mitgliedschaft in der EU abschlägig beschieden - rein vorsorglich, versteht sich. So meldet bereits am 17.11.2012 Österreichs FORMAT: "Barroso: Unabhängiges Katalonien muss aus der EU austreten" (hier). Und hat damit "den katalanischen Unabhängigkeitsbestrebungen am Samstag einen harten Rückschlag versetzt", wie die Zeitung schreibt. Barroso ist Präsident der EU-Kommission. Die Katalanen scheinen sich davon aber nicht aus der Ruhe bringen zu lassen und machen weiter. Erst kürzlich hat er den Schotten das gleiche Schicksal angekündigt: "Barroso droht Schottland mit EU-Ausschluss" melden am 17.02.2014 die DEUTSCHE WIRTSCHAFTS-NACHRICHTEN. Im Vorspann heißt es dazu: "Es wäre 'extrem schwer' für Schottland, in der EU zu verbleiben, wenn es sich von Großbritannien abspaltet, sagte Kommissions-Chef Barroso. Dies sollten die Schotten bedenken, wenn sie in sieben Monaten über ihre Unabhängigkeit abstimmen. Schottlands Finanzminister findet Barrosos Äußerungen 'absurd'." Mehr hier. Dieser Vorstoß ist vollkommen lächerlich, in den EU-Verträgen ist ein solcher Ausschluss überhaupt nicht vorgesehen. 


Financial Reform Newsletter- March 28, 2014
(bettermarkets.com) 1. Another week, another too-big-to-fail bank pays billions to settle yet more claims for fraudulent and illegal conduct for contributing to the 2008 financial crash. 2. The guilty verdicts are in - but who still hasn't been charged? 3. DOJ makes fraudulent statements about its alleged fight against mortgage fraud. 4. Fighting Wall Street's too-big-to-fail bank's never-ending war to weaken or kill financial regulation. 5. Wall Street's too-big-to-fail banks get a subsidy, which gives them an unfair advantage, because they are backed by the taxpayers. Read more...

Kommentar: Seit November 2013 veröffentlicht BETTER MARKETS diesen Newsletter. Die Beiträge sind immer hervorragend recherchiert und bestens fundiert. Wir werden ab sofort regelmäßig darüber berichten, falls wir es für erforderlich halten einzelne Beiträge kommentieren und sie ergänzen.

Heute möchten wir auf die folgenden Beiträge besonders hinweisen: 

Zu 1.: "The Big Lie That Haunts the Post-Crash Economy": "No, Americans Are Not All To Blame for the Financial Crisis Exposing the big lie of the post-crash economy" (hier).

Zu 3.: Gretchen Morgenson: "A Loan Fraud War That’s Short on Combat" (hier), NEW YORK TIMES, und der Report "Audit Of The Department Of Justice's Efforts To Address Mortgage Frauds", März 2014 (hier).

Ergänzung: Die haben wir auch noch. Es ist der Beitrag "Recession’s True Cost Is Still Being Tallied", ebenfalls von der NEW YORK TIMES. Die Einleitung als Leseprobe: 

"On Sept. 15, 2008, the investment bank Lehman Brothers collapsed after a long struggle to avoid bankruptcy, paralyzing the world’s financial networks and tipping the United States economy into an abyss from which it has not yet fully emerged.
More than five years later, there is still no answer to perhaps the most critical question raised by the man-made disaster: How much did it all cost? In July, three economists at the Federal Reserve Bank of Dallas, Tyler Atkinson, David Luttrell and Harvey Rosenblum, gave it a shot, at least as far as the United States economy goes.
Their analysis — cautious and tentative, critically dependent on debatable assumptions — underscores how difficult it is, still, to accurately tally the costs of the most severe economic catastrophe since the Depression of the 1930s into a coherent, conclusive measure of loss.

'It is not difficult to understand why such accounting exercises are rare,' they wrote. 'They require comparing a world in which no financial crisis occurred to what actually happened and what is likely to transpire.' Most strikingly, their examination offers a panoramic view of the variety ofways in which the financial crisis diminished the nation’s standard of living. At a bare minimum the crisis cost nearly $20,000 for each American. Adding in broader impacts on workers’ well-being — an admittedly speculative exercise — could raise the price tag to as much as $120,000 for every man, woman and child in the United States. With this kind of money we could pay back the federal debt or pay for a top-notch college education for everyone.
The portrait of loss, tentative as it is, suggests that even the most far-reaching measures might be justified to ensure it never happens again. But you wouldn’t know that from the current debate."
Mehr dazu hier


Die Studie von Atkinson, Luttrell, Rosenblum gibt es hier. Eine durchaus lohnende Lektüre. Wer es kürzer möchte, der wird mit dem Beitrag der NYT schon bestens bedient. 


Latin America’s economies: Life after the commodity boom
(economist.com) Instead of the crises of the past, mediocre growth is the big risk - unless productivity rises. Read more...

Kommentar: Reformen? Reformen! Natürlich. Und die stammen wieder aus der neoliberalen Giftküche, zusammengepanscht nach den üblichen Rezepten aus den längst überholten Kapitalismus-Lehrbüchern aus der Wall Street. Das geht daneben. 

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Auf die folgende Karikatur sind wir bei der Recherche des vorangegangenen Beitrags gestoßen. Wir möchten sie unseren LeserInnen nicht vorenthalten:

Quelle: economist.com