Mittwoch, 1. April 2015

Standpunkt 971 - Nachrichten-Ticker, 28. & 29.03.


Wir sind zurück. Ohne Wenn und Aber. Für unsere LeserInnen stellen wir an dieser Stelle wieder regelmäßig aktuelle und interessante Beiträge zusammen, die von uns - mehr oder weniger - kommentiert und ergänzt werden. Ideal für alle, die sich schnell informieren wollen.  

Leider müssen wir immer häufiger auf englischsprachige Beiträge zurückgreifen, die deutschsprachigen Medien lassen einfach zu viele wichtige Themen unbeachtet. Unsere LeserInnen bitten wir um Verständnis, dass wir eine Übersetzung der englischen Texte nicht bereitstellen können. Dafür fehlt uns einfach die Zeit. 

Bei Fragen, Anregungen und Kritik einfach eine E-mail schicken. Wir antworten so schnell wie möglich. 

"In Demokratien erfüllen Medien grundlegende Funktionen: Sie sollen das Volk informieren, durch Kritik und Diskussion zur Meinungsbildung beitragen und damit Partizipation ermöglichen. Oftmals werden Medien auch als 'vierte Gewalt' bezeichnet." So bringt es hier die Bundeszentrale für politische Bildung auf den Punkt. Weil die "vierte Gewalt" überall längst zu einer regierungsfreundlichen Propagandamaschinerie verkommen ist, versuchen wir mit unserem Blog diesen Mangel so weit wie möglich auszugleichen: Wir bleiben unabhängig, bewahren uns einen klaren Verstand und sind nur den Fakten verpflichtet die wir zusammentragen, um an dieser Stelle die maßlose Volksverdummung zu kommentieren und zu entlarven, die weltweit offensichtlich unaufhaltsam um sich greift. Kein Kontinent, kein Wirtschaftssystem, keine Kultur, bleibt davon verschont. Soweit diese Entwicklung Folgen für die Menschen in Europa hat, ist es unser Thema.  

An dieser Stelle erneuern wir noch einmal unser Versprechen: Alle liegengebliebenen Beiträge aus den vergangenen Monaten werden von uns zusammengefasst und in den kommenden Wochen akribisch abgearbeitet. Außerdem behandeln wir demnächst die folgenden Schwerpunktthemen in separaten Beiträgen: Bauernopfer Griechenland; Austeritätspolitik und steigende Staatsschulden; Wirtschaftswachstum und Arbeitsmarkt in den USA - die Statistik lügt; Blasen-Ökonomie - die unendliche Geschichte; das Missverständnis Keynes; die neuen Kriegsspiele des Westens; die Sanktionen gegen Russland vor dem Hintergrund von Flug MH17; die EZB in der Krise; die Dramedy "Jean-Claude Juncker for President"; die Separationsbestrebungen in Europa; die Zerstörungswut der "too big to fail"-Banken, den Trickbetrug Bankenunion und die Debatte um den Mindestlohn in Deutschland. Änderungen und Ergänzungen behalten wir uns vor.


Unser Dauer-Thema: "Die staatlichen Werkzeuge der Enteignung - eine Übersicht" 
Daran hat sich nichts geändert. Leider wissen wir noch nicht, wann die bereits seit ewigen Zeiten angekündigte Aktualisierung zur Veröffentlichung kommt. Auch Oktober 2014 war nicht haltbar. Selbstverständlich sind wir gerne bereit, Fragen zu diesem Thema zu beantworten. E-mail genügt! Nach wie vor behält unser letztes Update aus dem September 2012 Gültigkeit, das hier unseren LeserInnen zur Verfügung steht. Bereits damals waren wir höchst aktuell, wie die neuesten Ergebnisse des G20-Gipfels in Brisbane zeigen, mit denen sich die deutschsprachigen Führungsmedien erwartungsgemäß nicht beschäftigt haben.

Wir sind aber fündig geworden und können darüber berichten. Ellen Brown bringt es am 01.12.2014 so auf den Punkt: "New G20 Rules: Cyprus-style Bail-ins to Take Deposits AND Pensions". Wir zitieren aus der Einleitung: "On the weekend of November 16th, the G20 leaders whisked into Brisbane, posed for their photo ops, approved some proposals, made a show of roundly disapproving of Russian President Vladimir Putin, and whisked out again. It was all so fast, they may not have known what they were endorsing when they rubber-stamped the Financial Stability Board’s 'Adequacy of Loss-Absorbing Capacity of Global Systemically Important Banks in Resolution', which completely changes the rules of banking." Mehr hier. Unbedingt auch den Links folgen! Es lohnt sich. Wer seine sieben Sinne beisammen hat, dem müssen diese Beiträge langsam aber sicher den Schlaf rauben! 


Ticker-Themen: Österreich kippt staatliche Einlagensicherung - Enteignung down under - Neues von der 4. Gewalt - Angela Merkel vs. Europa - Traumland Deutschland - Grexit und die Folge - US-Arbeitsmarkt - In eigener Sache: Persönliche Beratung 


Es wird ernst: Österreich garantiert die Sparguthaben nicht mehr
(deutsche-wirtschafts-nachrichten.de) In Österreich wird die staatliche Einlagensicherung abgeschafft: Damit haften künftig nur noch die Banken für die Guthaben der Sparer. Österreich agiert wegen des Banken-Krachs als EU-Vorreiter. Die EU hat dieses Vorgehen in einer Richtlinie beschlossen. Daher werden sich über kurz oder lang alle Staaten als Garanten der Sparguthaben verabschieden. Mehr...

Kommentar: Wir haben unsere LeserInnen schon immer darauf hingewiesen: Die Einlagensicherung ist nichts wert. Was in Österreich passiert, ist die logische Folge einer absehbaren Entwicklung, ausgelöst durch die Bankenkrise rund um die Heta/Hypo Alpe Adria. Der Staat wirft seine Verantwortung über Bord. Und beginnt den Weg frei zu machen für eine Enteignung seiner Staatsbürge(r)n. 

Ersetzt wird die staatliche Einlagensicherung durch einen Banken-Notfonds, der 1,5 Milliarden Euro schwer sein soll und von den Banken bis 2024 angespart werden muss. Höhe und Laufzeit sind ein Witz. Österreichs Sparer werden das Funktionieren dieses Notfonds nicht mehr erleben. Ihnen und den (deutschen) Kunden der russischen VTB Bank können wir nur dringend empfehlen, mit ihrem Geld das Weite zu suchen.


Australia To Start Taxing Bank Deposits
(zerohedge.com) Up until now, the world's descent into the NIRPy twilight of fiat currency was a function of failing monetary policy around the globe as central bank after desperate central bank implemented negative and even more negative (in the case of Denmark some four times rapid succession) rates, hoping to make saving so prohibitive consumers would have no choice but to spend the fruits of their labor, or better yet, take out massive loans which they would never be able to repay. However, nobody said it was only central banks who could be the executioners of the world's saver class: governments are perfectly capable too. Such as Australia's.
According to Australia's ABC News, the "Federal Government looks set to introduce a tax on bank deposits in the May budget." Read more...


Kommentar: Weit weg - und doch so nah - die staatliche Enteignung. ZERO HEDGE liefert eine leicht verständliche Karikatur gleich mit: 

 


Der Journalismus existiert nicht mehr
(dwdl.de) Ich möchte mich verabschieden vom Journalismus. Er war mir jahrzehntelang ein treuer Weggefährte. Er gab mir Halt, er zimmerte mir Leitplanken, die dafür sorgten, dass ich nicht vom Weg abkam. Ich konnte mich geborgen fühlen als Journalist, aufgehoben in einem Ordnungssystem, das für Werte stand. Zu diesen Werten bekannte sich die Mehrheit meiner Kollegen, weshalb ich es als ehrenhaft empfand, mich als Journalist bezeichnen zu dürfen.
Das ist vorbei. Nicht erst seit den Ereignissen der vergangenen Woche. Es ist schon länger vorbei. Ich hätte das schon lange sehen können, aber ich wollte es nicht wahrhaben. Der Journalismus, so wie ich ihn kennen- und schätzen gelernt habe, existiert nicht mehr. Journalismus ist nurmehr ein hohles Gefäß, in das jeder füllt, was er mag oder was er meint, im Auftrag seiner Nutzer einfüllen zu müssen. Das dadurch entstehende Gemisch ist mir unerträglich geworden. Es sind Dinge zusammengekommen, die nicht zusammenkommen sollten. Ich fand mich als Journalist wieder in enger Nachbarschaft zu widerlichsten Existenzen. Ich möchte das nicht mehr. Ich bin kein Journalist mehr. 
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Kommentar: Schade, dass erst durch die Berichterstattung über den tragischen Flugzeugabsturz in den französischen Alpen die Ehrlosigkeit der 4. Gewalt in der Öffentlichkeit thematisiert wird. Hans Hoff schreibt sich den Frust über seinen Berufsstand von der Seele, während seine Ex-Kollegen von den Leitmedien, verbissen wie völlig besinnungslose Kampfhunde, weiter die Tragik des Ereignisses hemmungslos ausschlachten. Innehalten ist nicht, erst muss die Journalistenmeute auch den allerletzten Krümmel Leid und Elend dieses Ereignisses verarbeitet haben. 

Wir üben schon lange Kritik an der 4. Gewalt. Dafür brauchen wir nicht ein solches Unglück, uns genügen schon die Beiträge, die seit 2008 über die Finanzkrise und ihre Folgen tagtäglich in den sogenannten Qualitätsmedien verbreitet werden. Das Meiste davon ist einfach nur journalistischer Schund. Was rund um dieses Unglück passiert, treibt diesen Schund auf die Spitze.


Britisches Magazin: Angela Merkel ist die größte Bedrohung für Europa
(focus.de) Inmitten der Schuldenkrise steht Deutschland wirtschaftlich gut da. Doch was hierzulande für Freude sorgt, weckt jenseits des Ärmelkanals Befürchtungen. Das britische Magazin "Business Insider" sieht in Angela Merkel gar ein Hemmnis für den Aufschwung in Europa.
Ist von der Krise in Europa die Rede, wird Deutschland meist als leuchtendes Vorbild genannt. Kein Wunder: Die Wirtschaft entwickelt sich hervorragend, mit unter fünf Prozent Arbeitslosigkeit ist die Vollbeschäftigung in greifbarer Nähe.
Das britische Magazin "Business Insider" zieht jetzt jedoch genau die gegenteilige Schlussfolgerung. Weil es Deutschland so gut gehe, sei es eine Bedrohung für den Rest Europas, schreibt der Autor: "Das größte Risiko für die wirtschaftliche Erholung Europas ist die Regierung Angela Merkels." Mehr...

Kommentar: Es lohnt sich viel mehr, gleich den Originalbeitrag zu lesen: "Angela Merkel is the biggest threat to Europe's recovery" (hier). Eine stichhaltige Analyse. Der folgende Chart aus dem Beitrag unterstreicht nach unserer Ansicht die Bedrohung durch die deutsche Politik in Europa: 



Die gefährliche Selbstzufriedenheit der Deutschen
(spiegel.de) Glückliches Deutschland? Die Konjunktur zieht an, die Börse boomt, selten war die Wirtschaftslaune hierzulande auf so breiter Front so gut. Das ist beunruhigend, denn die Risiken sind nicht zu übersehen. Mehr...

Kommentar: Irgendwann geht auch für Deutschland dieser schöne Traum einmal zu Ende. Je länger er dauert, umso schmerzhafter die Folgen für "Land und Leute".


Greece Prepares To Leave
(zerohedge.com) Speculation and expert comments are thrown around once more – or still – like candy on Halloween. Let me therefore retrace what I’ve said before. Because I think it’s really awfully simple, once you got the underlying factors in place.
But first, if one thing has become obvious after Syriza was elected to form a Greek government on January 25, it’s that the party is not ‘radical’ or ‘extremist’. Those monikers can now be swept off all editorial desks across the world, and whoever keeps using them risks looking like an awful fool.
All Syriza has done to date, when you look from an objective point of view, is to throw out feelers, trying to figure out what the rest of the eurozone would do. And to make sure that whatever responses it got are well documented.
Because of course Greece (through Syriza) is preparing to leave the eurozone. Of course the effects and consequences of such a step are being discussed, non-stop. They would be fools if they didn’t have these discussions. And of course there will be a referendum at some point.
There’s just that one big caveat: Syriza insists on needing a mandate from its voters for everything it does, whether that may be kowtowing to Greece’s EU overlords or walking away from them. At present, however, it doesn’t have a mandate for either of these actions.
The best it can do is to drag out negotiations as much as it can, and let Europe openly assert its perceived superior power over the Greek population as much as it wants to, complete with more iron-fisted demands for austerity, more budget cuts, more asset sales. Tsipras and his people will let this go on until the Greeks are even more fed up with Brussels than they already were when they elected Syriza in the first place.
It’s a subtle game, but it’s the only one open to Tsipras and his crew. Even if they’ve long concluded that trying to negotiate a deal with Germany et al was a lost cause way before talks started, Syriza has to go through the motions until it is confident the people of Greece are ready to vote in a referendum on eurozone membership.
A risky game, since it could bring back ‘the old guard’ of the handful of families that have governed the country for decades and that were willing co-operators with the Troika, but at the same time it’s the only game in town at the moment.
Tsipras needs to explain to the Greek people that the double mandate of staying inside the eurozone and at the same time ending austerity is in fact an empty mandate, because the eurozone refuses to allow it.
He needs to explain that this means the eurozone refuses to recognize the democratic values of one of its member states, voting to change policy. Brussels is in effect telling the Greek people on a daily basis that they don’t matter. That’s what Tsipras has to make clear, and then he can call the referendum. Read more...


Kommentar/Ergänzung: Neues Gedankenfutter zum Grexit bietet diese Analyse aus den USA. Der Autor liefert schlüssige Argumente für seine Behauptung, dass sich Griechenland auf einen Austritt aus der Eurozone vorbereitet.  

Quelle: zerohedge.com

Die Eurozone richtet sich ebenfalls darauf ein. Das vermittelt jedenfalls der Beitrag "Griechische Staatspleite rückt 10 bis 20 Milliarden Euro näher" bei HEISE/TELEPOLIS. Der Autor, Peter Mühlbauer, bezieht sich auf eine Meldung des SPIEGEL: "Juncker plant, einen Grexit-Schock zur Einführung einer zentralen EU-Wirtschaftsregierung zu nutzen". Weiter schreibt er: "Bislang behauptet die griechische Regierung, sie würde so sparsam wirtschaften, dass es einen theoretischen Haushaltsüberschuss in Höhe von etwa drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts gäbe, wenn man die Zinslast nicht mit einrechnet. Damit brüstete sich bereits die Regierung aus Konservativen und Sozialdemokraten, die bis Ende Januar im Amt war. Einem Bericht des Spiegel zufolge gehen EU-Kommission, Europäische Zentralbank und Internationaler Währungsfonds aber intern davon aus, dass seit dem Amtsantritt der neuen Regierung aus linker SYRIZA und EU-kritischer ANEL eine neue Finanzierungslücke in Höhe von 10 bis 20 Milliarden Euro entstanden ist. Deshalb glauben die Experten, dass die anderen EU-Länder bald noch einmal 30 Milliarden nach Griechenland überweisen werden. Wenn sie nicht doch ein Ende mit Schrecken einem Schrecken ohne Ende vorziehen. Das Nachrichtenmagazin schreibt in diesem Zusammenhang davon, dass Politiker aus anderen Euroländern dem griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras 'vorrechnen […], dass ein Ausscheiden aus dem Euro für die übrigen Mitglieder […] Vorteile haben könnte', glaubt aber, diese würden damit nur drohen. Aber selbst EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, ein extremer Euro-Euphoriker, der noch Anfang März meinte, es werde 'niemals einen Grexit geben', soll diese Woche 'intern eingeräumt' haben, dass man sich lieber auf ein Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone vorbereiten sollte. Solch einen Ausstieg will die EU-Kommission angeblich dazu nutzen, um dem verbleibenden Rest eine 'echte Wirtschaftsregierung' aufzuzwingen – mit dem Argument, diese sei notwendig, um die Finanzmärkte davon zu überzeugen, dass der Euro nicht zerfällt. Diese EU-Wirtschaftsregierung soll sicherstellen, dass alle 'wichtigen' haushaltspolitischen Entscheidungen nicht mehr in den EU-Mitgliedsländern, sondern in Brüssel fallen. Außerdem soll sie den als 'Rettungsschirm' eingeführten 'Europäischen Stabilitätsmechanismus' (ESM) zu einem 'Europäischen Währungsfonds' ausbauen. Ob solch ein Umbau mit dem deutschen Grundgesetz vereinbar ist, ist eher fraglich. Allerdings könnte es sein, dass bis zu einer Entscheidung aus Karlsruhe längst Fakten geschaffen wurden." Mehr hier. Eine solche EU-Wirtschaftsregierung, nur mit tatkräftiger Hilfe der Finanzindustrie überhaupt durchsetzbar - und vollkommen unter ihrem Einfluss, etabliert endgültig und unwiderruflich Merkel's "marktkonforme Demokratie" in Europa. Das wäre eine Tragödie. 


US-Arbeitsmarkt: Vom Tellerwäscher zum Obdachlosen
(wirtschaftsblatt.at) Wirtschaftswunder. Viele Analysten zeigen sich mit der Entwicklung auf dem US-Arbeitsmarkt zufrieden. Doch es gibt Grund zur Skepsis. Die Lage ist nicht so rosig wie es auf den ersten Blick scheint.
Der "amerikanische Traum" beschreibt die weit verbreitete Vorstellung, dass ein hart arbeitender Amerikaner auch bei einer schwierigen finanziellen Ausgangslage einen hohen Lebensstandard erlangen kann. Die Vision von einem für jedermann erreichbaren guten Leben wird sprichwörtlich im Ausdruck "Vom Tellerwäscher zum Millionär" besonders schön versinnbildlicht. Doch leider ist vom amerikanischen Traum nicht mehr viel über. Es müsste eigentlich vielmehr heißen "Vom Tellerwäscher zum Obdachlosen", wie eine gründliche Analyse der US-Arbeitsmarktdaten zeigt. Mehr...


Kommentar:  Endlich eine ehrliche Zusammenfassung der Zustände im US-amerikanischen Arbeitsmarkt. Nachzulesen in einer deutschsprachigen Wirtschaftszeitung. Danke dafür.   

Da steht drin, was wir regelmäßig an Hand von Beiträgen aus den USA nachweisen. Am Beispiel der Arbeitslosenquote zeigen wir den Unterschied zwischen Lüge und Wahrheit. John Williams' Shadow Government Statistics liefert hier das Maß der Dinge:



Auch in 2015: Persönliche Beratung
Wer sich gegen die vielen Formen der finanziellen Repression und der staatlichen Enteignung absichern möchte, der kann sich von uns persönlich beraten lassen. Es gibt ein paar sehr nützliche Maßnahmen, um Ersparnisse/Zukunftssicherung/Vermögen krisenfest zu machen. Wir betonen aber an dieser Stelle ausdrücklich: Diese Beratung ist kostenpflichtig - wir berechnen eine vergleichsweise geringe, einmalige, pauschale Aufwandsentschädigung. Aus diesem Grund erwarten wir nur ernsthafte Anfragen von Interessenten. Eine E-mail genügt, wir informieren anschließend über die Einzelheiten der Beratung. Ausführliches Briefing vorausgesetzt, erstellen wir in jedem Fall eine individuelle Analyse und detaillierte Vorschläge zur Krisensicherung. Zur optimalen Absicherung verfolgen wir erfolgreich ein eigenes Konzept, das wir bei dieser Gelegenheit ausführlich vorstellen.  

"Beim Denken ans Vermögen leidet oft das Denkvermögen." (Karl Farkas, österr. Schauspieler und Kabarettist)