Donnerstag, 16. April 2015

Standpunkt 977 - Nachrichten-Ticker, 08.04.


Wir sind zurück. Ohne Wenn und Aber. Für unsere LeserInnen stellen wir an dieser Stelle wieder regelmäßig aktuelle und interessante Beiträge zusammen, die von uns - mehr oder weniger - kommentiert und ergänzt werden. Ideal für alle, die sich schnell informieren wollen.  

Leider müssen wir immer häufiger auf englischsprachige Beiträge zurückgreifen, die deutschsprachigen Medien lassen einfach zu viele wichtige Themen unbeachtet. Unsere LeserInnen bitten wir um Verständnis, dass wir eine Übersetzung der englischen Texte nicht bereitstellen können. Dafür fehlt uns einfach die Zeit. 

Bei Fragen, Anregungen und Kritik einfach eine E-mail schicken. Wir antworten so schnell wie möglich. 

"In Demokratien erfüllen Medien grundlegende Funktionen: Sie sollen das Volk informieren, durch Kritik und Diskussion zur Meinungsbildung beitragen und damit Partizipation ermöglichen. Oftmals werden Medien auch als 'vierte Gewalt' bezeichnet." So bringt es hier die Bundeszentrale für politische Bildung auf den Punkt. Weil die "vierte Gewalt" überall längst zu einer regierungsfreundlichen Propagandamaschinerie verkommen ist, versuchen wir mit unserem Blog diesen Mangel so weit wie möglich auszugleichen: Wir bleiben unabhängig, bewahren uns einen klaren Verstand und sind nur den Fakten verpflichtet die wir zusammentragen, um an dieser Stelle die maßlose Volksverdummung zu kommentieren und zu entlarven, die weltweit offensichtlich unaufhaltsam um sich greift. Kein Kontinent, kein Wirtschaftssystem, keine Kultur, bleibt davon verschont. Soweit diese Entwicklung Folgen für die Menschen in Europa hat, ist es unser Thema.  

An dieser Stelle erneuern wir noch einmal unser Versprechen: Alle liegengebliebenen Beiträge aus den vergangenen Monaten werden von uns zusammengefasst und in den kommenden Wochen akribisch abgearbeitet. Außerdem behandeln wir demnächst die folgenden Schwerpunktthemen in separaten Beiträgen: Bauernopfer Griechenland; Austeritätspolitik und steigende Staatsschulden; Wirtschaftswachstum und Arbeitsmarkt in den USA - die Statistik lügt; Blasen-Ökonomie - die unendliche Geschichte; das Missverständnis Keynes; die neuen Kriegsspiele des Westens; die Sanktionen gegen Russland vor dem Hintergrund von Flug MH17; die EZB in der Krise; die Dramedy "Jean-Claude Juncker for President"; die Separationsbestrebungen in Europa; die Zerstörungswut der "too big to fail"-Banken, den Trickbetrug Bankenunion und die Debatte um den Mindestlohn in Deutschland. Änderungen und Ergänzungen behalten wir uns vor.


Unser Dauer-Thema: "Die staatlichen Werkzeuge der Enteignung - eine Übersicht" 
Daran hat sich nichts geändert. Leider wissen wir noch nicht, wann die bereits seit ewigen Zeiten angekündigte Aktualisierung zur Veröffentlichung kommt. Auch Oktober 2014 war nicht haltbar. Selbstverständlich sind wir gerne bereit, Fragen zu diesem Thema zu beantworten. E-mail genügt! Nach wie vor behält unser letztes Update aus dem September 2012 Gültigkeit, das hier unseren LeserInnen zur Verfügung steht. Bereits damals waren wir höchst aktuell, wie die neuesten Ergebnisse des G20-Gipfels in Brisbane zeigen, mit denen sich die deutschsprachigen Führungsmedien erwartungsgemäß nicht beschäftigt haben.

Wir sind aber fündig geworden und können darüber berichten. Ellen Brown bringt es am 01.12.2014 so auf den Punkt: "New G20 Rules: Cyprus-style Bail-ins to Take Deposits AND Pensions". Wir zitieren aus der Einleitung: "On the weekend of November 16th, the G20 leaders whisked into Brisbane, posed for their photo ops, approved some proposals, made a show of roundly disapproving of Russian President Vladimir Putin, and whisked out again. It was all so fast, they may not have known what they were endorsing when they rubber-stamped the Financial Stability Board’s 'Adequacy of Loss-Absorbing Capacity of Global Systemically Important Banks in Resolution', which completely changes the rules of banking." Mehr hier. Unbedingt auch den Links folgen! Es lohnt sich. Wer seine sieben Sinne beisammen hat, dem müssen diese Beiträge langsam aber sicher den Schlaf rauben! 


Ticker-Themen: Aufstieg und Zerfall des "deutschen Europa", letzter Teil: Die Steigbügelhalter - Angela Merkel weiter im Umfragehoch - Vorzeigemodell deutsche Industrie: Aufträge brechen weg - Irland: Mehr Schein als Sein - Griechenland: Wirtschaft, Grexit und die Reise nach Moskau (6 Beiträge) - Amerikaner in Not - Japan: 25 Jahre Krise und kein Ende - China auf einem guten Weg? - In eigener Sache: Persönliche Beratung 


Die Steigbügelhalter - Deutschlands repressive Krisenpolitik ist maßgeblich für den Aufschwung der extremistischen Rechten in Europa verantwortlich. Aufstieg und Zerfall des "deutschen Europa", letzter Teil
(heise/telepolis.de) Wer kennt sie nicht, die unzähligen Plakate und Transparente auf Demonstrationen in Südeuropa, die Merkel oder Schäuble als neue deutsche Nazis - mit Hitlerbärtchen oder in SS-Uniformen - darstellen? Inzwischen scheint man sich auch in Deutschland an diesen Anblick gewöhnt zu haben; ganz so wie sich die Öffentlichkeit in den USA daran gewöhnt hat, dass die US-Fahne irgendwo in Südamerika oder dem Nahen Osten mal wieder bei Protesten verbrannt wird.
Dabei handelt es sich bei diesen Protestäußerungen selbstverständlich um Übertreibungen. Bei Merkel, Schäuble sowie dem Großteil des deutschen Politestablishments handelt es sich nicht um Nazis, sondern um Steigbügelhalter eines europäischen Faschismus des 21. Jahrhunderts. Eine korrekte historische Analogiebildung würde die deutsche Kanzlerin nicht als Adolf Hitler, sondern als Hindenburg, Heinrich Brüning, Kurt von Schleicher oder Franz von Papen darstellen. Es war die Politik des "Reichskanzlers" und "seiner" autoritären Präsidialkabinette, die dem Faschismus in der Spätphase der Weimarer Republik den Boden bereitete - genauso, wie nun das deutsche Sparregime in Europa der extremen Rechten immer neuen Auftrieb verschafft.
Die Parallelen sind offensichtlich - insbesondere zwischen dem gegenwärtigen Spardiktat, dem Merkel Europas Krisenländer unterwarf und der desaströsen Deflationspolitik des "Hungerkanzlers" Brüning während der Weltwirtschaftskrise in den 30er Jahren des 20. Jahrhunderts.
Mit Notverordnungen (damals kannte man den Begriff des "Sachzwangs" noch nicht) und "eisernem Sparen" wollte Brüning mitten in einer schweren Systemkrise partout den deutschen Haushalt sanieren, was die üblichen desaströsen Folgen zeitigte, die uns gegenwärtig aus der südlichen Peripherie der Eurozone (siehe Teil 2 Der Zerfall des deutschen Europa) bekannt sind: Die durch die Sparmaßnahmen verstärkte Rezession und Deflation ließ die Steuereinnahmen einbrechen und das Haushaltsdefizit anwachsen, während zugleich Arbeitslosigkeit und Hunger um sich griffen und die üppig finanzierten Nazis ihre größten Wahlerfolge erzielten.
Es war nicht die Hyperinflation in den frühen 1920er Jahren, die den Aufstieg der NSDAP ermöglichte, wie es die historische Mythenbildung in Deutschland imaginiert, sondern eine gescheiterte "Sparpolitik" zu Beginn der 30er Jahre, die bereits die bürgerlich-parlamentarischen Entscheidungswege vermittels der Notverordnungen aushebelte, bevor diese von den Nazis abgeschafft wurden. Die Diktatur des Sachzwangs ging der Diktatur der extremen Rechten voran.
Und genau diese Konstellation findet sich derzeit auch in Griechenland wieder, wo mit der "Goldenen Morgenröte" eine brutale Nazipartei in den Startlöchern auf der Lauer liegt, um von einem Scheitern Syrizas zu profitieren und mit ihrem irren Programm dem Krisenirrsinn zur Gänze zum Durchbruch zu verhelfen.

An Warnungen davor, dass Deutschlands Spardiktat in Griechenland zu einer Machtergreifung durch eine Neonazi-Partei führen könnte, mangelt es zumindest im Ausland nicht. Der Nobelpreisträger Paul Krugman warnte vor "Weimar an der Ägäis", indem er die offensichtlichen Parallelen zu der "Sparpolitik" der Weltwirtschaftskrise in der Endphase der Weimarer Republik und dem gegenwärtigen deutschen Spardiktat in Europa zog.
Ähnlich argumentierte der Spiegel-Online Wirtschaftskommentator Wolfgang Münchau, der ein Einknicken der griechischen Linksregierung vor dem Berliner Diktat als das "worst-case scenario" bezeichnete, da hiernach die "Goldene Morgenröte" als die einzige Partei übrig bliebe, die dieser Politik opponieren würde. Bezeichnenderweise wurde dieser Kommentar nicht auf SPON, sondern in der Financial Times publiziert.
Auch griechische Finanzminister Yanis Varoufakis äußerte sich bei seinem Deutschlandbesuch ähnlich, als er Berlin aufforderte, Athen bei dem Kampf gegen die drohende Faschistische Gefahr zu unterstützen - und den sinnlosen Sparsadismus endlich einzustellen.
Deutschland tut hingegen alles, um dieses Szenario zu realisieren. Selbstverständlich geht es Berlin darum, die griechische Regierung zu diskreditieren und letztendlich in den politischen Bankrott zu treiben, um so ein Exempel zu statuieren. In diesem Jahr stehen Wahlen in den Krisenländern Spanien und Portugal an, und Merkel und Schäuble müssen verhindern, dass dort Kräfte ans Ruder kämen, die ebenfalls den Kurs des deutschen Europas infrage stellen würden. Deswegen will Berlin der Linksregierung in Athen das politische Überleben so schwer wie möglich machen.
Und deswegen findet Berlin europaweit auch willige Helfer bei der Isolierung Athens in all jenen Regierungen, die das Spardiktat mitgetragen haben und nun um ihre Wiederwahl fürchten. "Hoffnung ist ansteckend", bemerkte der Guardian anlässlich des Wahlsiegs der griechischen Regierung - und Berlin wird alles unternehmen, um diese Hoffnungen auf eine Alternative zu dem gigantischen preußischen Kasernenhof, in dem Europa von Schäuble und Merkel verwandelt wurde, im Keim zu ersticken.
Mehr...

Kommentar/Ergänzung: Erstklassiger Beitrag von Tomasz Konicz. Anders als im 2. Teil ohne Schwächen. Pralle Seiten Nachdenkfutter. Viele Links. Dazu gehören auch die folgenden Beiträge, auf die wir an dieser Stelle ausdrücklich hinweisen möchten: 

"Athens must stand firm against the eurozone’s failed policies", der Beitrag vom Wolfgang Münchau für die FINANCIAL TIMES (siehe oben). Leider nicht frei zugänglich, es genügt jedoch eine formlose Anmeldung und der Artikel kann kostenfrei gelesen werden. Wer trotzdem Bedenken hat findet den Beitrag hier in unserem Online-Archiv. 

"Die Not von damals und der 'Hungerkanzler'", erschienen am 14. März 1997 bei der ZEIT: "Wie Heinrich Brüning mit eisernem Sparen das Volk ins Elend und in die Verzweiflung trieb". Mehr hier. Nur ein wenig Geschichtsunterricht, der die Hintergründe des Scheiterns der deutschen Sparpolitik für Europa beleuchtet. 

"Greece needs Germany to combat neo-Nazis, Varoufakis says" meldet am 05.02.2015 die griechische Zeitung EKATHIMERINI in ihrer englischsprachigen Online-Ausgabe. In Deutschland war das unseres Wissens keine Meldung wert. Ein Auszug: "Greece needs Germany to help it counter the rise of the neo-Nazi Golden Dawn party, now the country's third-biggest political force, Athens' new Finance Minister Yanis Varoufakis said on Thursday. 'Germany must be proud of the fact that Nazism has been eradicated here,' Varoufakis told a joint news conference after meeting with his German counterpart Wolfgang Schaeuble." Mehr hier.

"Wirtschafts-Fixierung schürt autoritäre Aggression", erschienen am 21.10.2010 bei der WELT. Der Vorspann: "Woher rührt die Aggression gegen Schwache? Forscher glauben, die Bevölkerung wird angestachelt, weil sie sich ökonomischen Zielen unterwirft." Mehr hier. Wirklich? Wir glauben vielmehr an das schlechte BILDungsniveau. 

Anmerkung: Wir vermuten, dass nicht allen unseren LeserInnen die Altvorderen geläufig sind, von denen bei Konicz die Rede ist. Deshalb haben wir die Herrschaften mit Wikipedia verlinkt: Paul von Hindenburg, Heinrich Brüning, Kurt von Schleicher, Franz von Papen


Union unangefochten - Denkzettel für Minus-Mann Seehofer
(stern.de) Stillstand im stern-RTL-Wahltrend. Die Dominanz der Union bleibt erdrückend, das linke Lager tritt auf der Stelle. Auch die Zahlen aus Bayern dürften Horst Seehofer nicht recht gefallen. Mehr...

Kommentar: Im Anschluss an den Beitrag über den "Aufstieg und Zerfall des deutschen Europa" das aktuelle Umfrageergebnis  zu Angela Merkel in Deutschland. Erschreckend: 


Die NACHDENKSEITEN liefern eine herrliche Karikatur dazu:


Die Kabarettistin Lisa Fitz das passende Zitat: "Die Naivität der Bürger in Bezug auf politische Vorgänge ist bestürzend"

Und der Schriftsteller Erich Kästner einen sinnigen Vers: "Der Kleine Mann, das ist ein Mann, / mit dem man alles machen kann. / Er steht auf allen Vieren stramm, / beladen mit dem Notprogramm,/ und wartet auf den Schinder. / Er schleppt und darbt und nennt es Pflicht, / denkt nicht an sich und denkt auch nicht / einmal an seine Kinder."  


Die deutsche Industrie - ein Vorzeigemodell
(fr-online.de) Der Anteil der deutschen Industrie an der gesamten Wirtschaftsleistung betrug 2014 rund 22 Prozent – das war so viel wie vor 20 Jahren, meldet das Statistische Bundesamt. Was nach Stagnation klingt, ist in der Sache ein riesiger Erfolg. Noch vor 15 Jahren galt Deutschland als "kranker Mann" Europas, der statt auf moderne Dienstleistungen auf Maschinen und Autos setzt. Doch mit der Euro-Krise hat ein Umdenken eingesetzt. Heute ist die deutsche Industrie ein Vorzeigemodell, das viele Länder nachahmen möchten. Doch das geht kaum. Und das ist ein Problem. Mehr...

Kommentar/Ergänzung: Es ist immer wieder erstaunlich, wie naiv die deutsche Situation als Erfolg dargestellt wird. Der Beitrag ist die reinste Propaganda. Der Autor unterschlägt, mit welchen gravierenden Nachteilen dieses Exportmodell Monat für Monat erkauft wird. Die Gleichung "die Überschüsse des Einen sind die Schulden der Anderen" ist einer davon. Ein anderer ist die bittere Wahrheit, dass ein großer Teil dieser "Schulden der Anderen" von deutschen Sparern durch Kredit finanziert wird. Nicht erst seit der (Bank-)Schuldenkrise verbunden mit einem hohen Ausfallrisiko. 

Ein weiteres Risiko ist die Abhängigkeit vom Export, weil die Binnennachfrage unterirdisch schlecht ist. Konsum findet nicht statt und die Ausgaben für Infrastrukturmaßnahmen, geschätzter Investitionsstau mindestens 100 Milliarden Euro, fallen der Schuldenbremse zum Opfer. Spätestens wenn aus der weltweiten Rezession eine Depression wird und die Exporte einbrechen, geht die deutsche Wirtschaft am Stock. 

Das MANAGER MAGAZIN meldet gerade "Schwache Auslandsnachfrage - Deutsche Industrie verliert erneut Aufträge". Weiter heißt es: "Beim Auftragseingang in der deutschen Industrie hat es überraschend einen weiteren Rückschlag gegeben. Die deutsche Industrie hat im Februar den zweiten Monat in Folge überraschend weniger Aufträge erhalten. Die Bestellungen sanken um 0,9 Prozent zum Vormonat, teilte das Bundeswirtschaftsministerium mit. Von Reuters befragte Ökonomen hatten hingegen mit einem Plus von 1,5 Prozent gerechnet. Im Januar hatte es bereits ein Minus von revidiert 2,6 Prozent gegeben." Mehr hier. Die folgenden Charts stammen nicht aus dem Beitrag, dienen aber dem besseren Verständnis:




Quelle: zerohedge.com

Autsch, das tut weh. 


Irische Wirtschaft kommt kraftvoll aus der Krise
(derstandard.at) Irlands Regierung lockert die Daumenschrauben, mit denen sie die Wirtschaft seit dem Finanzcrash einer Rosskur unterzog Der launische April bringt untrügliche Zeichen für Irlands robust wachsende Wirtschaft und neuen Optimismus in der Bevölkerung. Auf ihren Jahreskonferenzen wollen die Gewerkschaften im öffentlichen Dienst erhebliche Einkommenszuwächse fordern. In vorauseilendem Gehorsam hat sich die große Koalition unter Premier Enda Kenny der Zustimmung von Europäischer Union und Weltwährungsfonds (IWF) zu einer vorsichtigen Lockerung der harten Fiskalpolitik versichert. "Irlands Erholung ist breitgefächert und stärker als bisher gedacht", sagt Ökonom David Duffy vom Wirtschaftsinstitut Esri. Mehr...

Kommentar: Regelmäßig werden Erfolgszahlen zu Irland verbreitet. Aussagekräftig sind sie nicht. Es lohnt sich in diesem Zusammenhang, in einem unserer früheren Standpunkte nachzulesen, der sich mit den irischen Schulden und ihrer Langzeitwirkung beschäftigt: hier. Das Land ist und bleibt pleite, mehr gibt es dazu nicht zu sagen. 

Natürlich macht es sich gut, während Griechenland unter massivem Druck der Institutionen steht, aus einem anderen Problemland Erfolge zu melden. Einen anderen Zweck können wir nicht erkennen. 


Faktencheck: So würgt Tsipras den griechischen Aufschwung ab
(welt.de) Griechenland war auf Kurs: Mit Wirtschaft und Steuereinnahmen ging
es aufwärts – doch dann kam im Januar der Regierungswechsel. Seitdem lähmen viele Entscheidungen das Land. Das zeigen Zahlen. Mehr...


Kommentar/Ergänzung: Die bizarre Fütterung des deutschen BILDungsbürgertums mit Informationsmüll. Die Fakten lassen sich bei Heiner Flassbeck nachlesen, in dem Beitrag "Der letzte Akt im griechischen Drama beginnt", der zur gleichen Zeit erschienen ist. Ein Auszug: 

"Gibt es eine 'Reformliste' der Regierung in Athen oder nicht? Ist die Liste vollständig oder nicht? Sind die für die Geldgeber wichtigen Bereiche abgedeckt oder nicht? Sind die 'Institutionen' einbezogen oder nicht? Seit Wochen werden wir stündlich mit neuen halbfertigen Informationen darüber zugeschüttet, wie die griechische Regierung und die Gläubiger um einen 'Kompromiss' ringen, der keiner sein wird. Der einzige Punkt, an dem man der griechischen Regierung – und das sogar in der deutschen Presse – 'substantiell' entgegengekommen ist, scheint der Verzicht auf das Wort 'Troika' zu sein. Welch eine Kompromissfähigkeit auf Seiten der Gläubiger und welch ein Erfolg für die griechische Seite!
In der eigentlichen Frage, um die es spätestens seit der Wahl dieser Regierung hätte gehen müssen, nämlich, wie man die griechische Wirtschaft endlich rasch auf einen Wachstumskurs bringt, ist der Fortschritt genau gleich Null. Im Gegenteil, nach allem, was wir wissen, ist die Lage zuletzt schlechter geworden, was auch die Lage des Staatshaushalts Tag für Tag verschlechtert (wir haben das  unter anderem hier kommentiert). Die Entwicklung der Industrieproduktion, der wichtigste aktuelle Indikator der konjunkturellen Entwicklung, ist trotz des schon extrem niedrigen Niveaus noch weiter abwärts gerichtet (Abbildung). 



Ein Staatshaushalt ist gerade in dieser Lage nicht eine Ansammlung von Zahlen, die man so lange durchrütteln kann, bis das gewünschte Ergebnis herausgekommen ist, sondern er ist vor allem Ausdruck der aktuellen Situation der Wirtschaft und der Gesellschaft insgesamt. Bei beidem sieht es extrem düster aus in Griechenland. Die Verunsicherung der Menschen und damit der Konsumenten nimmt mit jeder Katastrophenmeldung weiter zu und die Frage, wie man einen Investor dazu bewegen will, in solchen Zeiten zu investieren, muss man schon nicht mehr stellen.
Auch der Unsinn, der fast jeden Tag über Graccident (also quasi einen Unfall, der zum Austritt führt) oder Grexit (also einen griechischen Austritt) verbreitet wird, muss die Lage weiter destabilisieren. Man mag es eigentlich nicht mehr kommentieren, aber es gibt keinen plötzlichen und zufälligen Unfall einer Gesellschaft insgesamt, es gibt nur unverantwortliche politische Entscheidungen, die chaotische Ereignisse nach sich ziehen können. Auch ein Austritt ist ohne die konstruktive Unterstützung durch die EU von einem einzelnen kleinen Land nicht zu bewältigen, ohne Chaos, Panik und womöglich Unregierbarkeit des Landes in Kauf zu nehmen.
Ein Szenario, bei dem Panik und Chaos ausbricht, wird aber auch ohne Grexit immer wahrscheinlicher. Die Weigerung der Gläubigerländer, das Scheitern ihrer Politik einzugestehen und einer Neuorientierung zuzustimmen, nimmt inzwischen groteske Züge an. Man fordert stereotyp weiter, was man immer gefordert hat, ohne jede Rücksicht  darauf,  ob  es  Erfolg  verspricht  oder  nicht.  Offenbar  hat  man  sich vorgenommen, nicht anders als bei einer mittelalterlichen Burgbelagerung, das Land quasi auszuhungern und dadurch zur Aufgabe zu bewegen. Und die Gerüchte über den Zeitpunkt der endgültigen Kapitulation kochen hoch mit immer neuen Daten, die vor allem in den deutschen Medien für die 'Pleite' genannt werden."
Mehr hier



Vielleicht will Tsipras ja aus dem Euro fliegen
(welt.de) Das Verhalten der griechischen Regierung macht Sinn - wenn man annimmt, dass Athen mithilfe seiner Provokationen die Euro-Zone verlassen will. So erklärt sich auch die Reise nach Moskau. Mehr...

Kommentar: Dorothea Siems meldet sich zu Wort. Es ist unmöglich, sich mit diesem Beitrag sachlich auseinanderzusetzen. Wir vermuten, Frau Siems verfügt unter den LeserInnen der WELT über eine treue Anhängerschaft, die jede ihrer Äußerungen für bare Münze nimmt. Mit der Wirklichkeit, respektive Wahrheit, haben ihre Beiträge für gewöhnlich aber nichts zu tun. An Hand von zwei Beiträgen zum gleichen Thema, möchten wir dafür den Beweis antreten. Vorher aber noch ein Beitrag des deutschen Nachrichtenkanals n-tv, in dem mit ähnlich kruden Aussagen Stimmung gegen Alexis Tsipras gemacht wird: 


Athen verrechnet sich gewaltig: Tsipras' mangelndes Gespür für Diplomatie
(n-tv.de) Die Winkelzüge der griechischen Regierung sorgen in Europa zunehmend für Unmut. Tsipras und Varoufakis sollten weniger taktieren und sich mehr auf das Wesentliche konzentrieren. Denn jede Rechnung provoziert eine Gegenrechnung. Mehr...

Kommentar: Tsipras-Bashing in Reinkultur. Das kann man nicht kommentieren. Dagegen helfen, wie im Fall Siems, nur die beiden folgenden Beiträge:


Demontage der Demokratie
(freitag.de) Die Moskau-Reise von Alexis Tsipras zwingt zum Offenbarungseid. Selten haben EU-Politiker so klar gesagt, dass Athen zu Gehorsam statt Souveränität verpflichtet ist. Mehr...

Kommentar: Stimmt. Mehr gibt es dazu nicht zu sagen.


Tsipras’ big swing?
(russeurope.hypotheses.org) Alexis Tsipras, the new Prime Minister of Greece will be in Moscow on April 8th. As it happens, on April 9th, Greece is to make a payment to the International Monetary Fund. The declarations of Greece’s Minister of Finances on the latter point are unambiguous: Greece will honour its debt. But on April 14th, Greece must simultaneously emit 1.4 billion Euros worth of Treasury bonds, to renew the debt in the short term (what is called to roll-over the debt) and the government must pay out 1.7 billion in salaries and pensions. However, the European Central Bank has "recommended against" Greek private banks accepting new short term Treasury bonds issued by the Greek state. One can see that this visit to Moscow by Alexis Tsipras will go way beyond the traditional display of friendship between Greece and Russia. It might signify, in the relatively short term, the beginning of a shift at the European level. Read more...

Kommentar: Eine extrem fundierte, sachliche Analyse und Kritik des französischen Ökonomen Jacques Sapir zur Krise rund um Griechenland. Wir kennen im Augenblick nichts Vergleichbares.  

Er beschreibt das Scheitern der Austeritätspolitik, die Hintergründe der harten Haltung gegenüber Griechenland, die Angriffe auf die griechische Regierung, warum sich das Land mehr und mehr von Europa ab- und Russland und China zuwendet, die mangelnde Unterstützung durch die anderen Krisenstaaten, die Verantwortung Deutschlands, die Rolle des IWF und beschäftigt sich intensiv mit dem Grexit (die Aufzählung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, Sapir lässt nämlich nichts aus). Eine absolute Pflichtlektüre! Leicht verständlich geschrieben, der ursprünglich französische Text ist hervorragend ins Englische übersetzt. Wer sich da durcharbeitet kann sich selbst eine bestens begründete Meinung bilden. Davon sind wir überzeugt. 

Im Vergleich dazu sind die Beiträge der heimischen Referenzmedien, bzw. Ökonomen, nur wertlose Propaganda.

Bei ZERO HEDGE haben wir noch eine herrliche Karikatur gefunden: 




IMF has made €2.5 billion profit out of Greece loans
(thepressproject.net) Ahead of the payment of €462 million by Greece to the IMF on Thursday 9 April, figures released by the Jubilee Debt Campaign show that the IMF has made €2.5 billion of profit out of its loans to Greece since 2010. If Greece does repay the IMF in full this will rise to €4.3 billion by 2024. Read more...

Kommentar: Dafür leben mehr und mehr Griechen in Armut...


19 Signs That American Families Are Being Economically Destroyed
(theeconomiccollapseblog.com) The systematic destruction of the American way of life is happening all around us, and yet most people have no idea what is happening. Once upon a time in America, if you were responsible and hard working you could get a good paying job that could support a middle class lifestyle for an entire family even if you only had a high school education. Things weren’t perfect, but generally almost everyone in the entire country was able to take care of themselves without government assistance. We worked hard, we played hard, and our seemingly boundless prosperity was the envy of the entire planet. But over the past several decades things have completely changed. We consumed far more wealth than we produced, we shipped millions of good paying jobs overseas, we piled up the biggest mountain of debt in the history of the world, and we kept electing politicians that had absolutely no concern for the long-term future of this nation whatsoever. So now good jobs are in very short supply, we are drowning in an ocean of red ink, the middle class is rapidly shrinking and dependence on the government is at an all-time high. Even as we stand at the precipice of the next great economic crisis, we continue to make the same mistakes. In the end, all of us are going to pay a very great price for decades of incredibly foolish decisions. Of course a tremendous amount of damage has already been done. The numbers that I am about to share with you are staggering. The following are 19 signs that American families are being economically destroyed… Read more...

Kommentar: Amerikas Realwirtschaft geht auf dem Zahnfleisch. Während darüber die Wall Street rauschende Feste feiert und die/den nächste/n Präsidentin/en bestimmt, zerbricht der amerikanische Traum vom Wohlstand für alle. Mittlerweile haben viele nicht einmal mehr ihr Auskommen, von einem gut bezahlten Job ganz zu schweigen. 


Ellen Brown: It's Depressing But True: The Bankers Run the Show 
(alternet.org) According to a new study from Princeton University, American democracy no longer exists. Using data from over 1,800 policy initiatives from 1981 to 2002, researchers Martin Gilens and Benjamin Page concluded that rich, well-connected individuals on the political scene now steer the direction of the country, regardless of – or even against – the will of the majority of voters. America's political system has transformed from a democracy into an oligarchy, where power is wielded by wealthy elites.
"Making the world safe for democracy" was President Woodrow Wilson’s rationale for World War I, and it has been used to justify American military intervention ever since. Can we justify sending troops into other countries to spread a political system we cannot maintain at home?
The Magna Carta, considered the first Bill of Rights in the Western world, established the rights of nobles as against the king. But the doctrine that "all men are created equal" – that all people have "certain inalienable rights," including "life, liberty and the pursuit of happiness" – is an American original. And those rights, supposedly insured by the Bill of Rights, have the right to vote at their core. We have the right to vote but the voters’ collective will no longer prevails.
In Greece, the left-wing populist Syriza Party came out of nowhere to take the presidential election by storm; and in Spain, the populist Podemos Party appears poised to do the same. But for over a century, no third-party candidate has had any chance of winning a US presidential election. We have a two-party winner-take-all system, in which our choice is between two candidates, both of whom necessarily cater to big money. It takes big money just to put on the mass media campaigns required to win an election involving 240 million people of voting age.
In state and local elections, third party candidates have sometimes won. In a modest-sized city, candidates can actually influence the vote by going door to door, passing out flyers and bumper stickers, giving local presentations, and getting on local radio and TV. But in a national election, those efforts are easily trumped by the mass media. And local governments too are beholden to big money. 

When governments of any size need to borrow money, the megabanks in a position to supply it can generally dictate the terms. Even in Greece, where the populist Syriza Party managed to prevail in January, the anti-austerity platform of the new government is being throttled by the moneylenders who have the government in a chokehold.
How did we lose our democracy? Were the Founding Fathers remiss in leaving something out of the Constitution? Or have we simply gotten too big to be governed by majority vote? Read more...

Kommentar: Eine überzeugende Analyse von Ellen Brown. Sie liefert reichlich Nachdenkfutter. Leider wird sich ihr begründeter Wunsch am Ende des Beitrags, "Taking Back Our Power", vorläufig nicht verwirklichen lassen. Dazu ein Zitat von Reginald McKenna, ehemaliger Schatzkanzler Englands, aus 1924(!): „Ich fürchte, der normale Bürger wird nicht erfreut sein zu hören, daß die Banken Geld schaffen können und es auch tun. Und diejenigen, die den Kredit der Nation kontrollieren, lenken die Politik der Regierung (Staat) und halten das Schicksal des Volkes restlos in der Hand.“ Besonders der zweite Satz hat es in sich.  


Amerika kann sich seine Highways nicht mehr leisten
(welt.de) Schlaglöcher, marode Brücken und alte Schienen: In manchen Regionen erinnern die USA an ein Dritte-Welt-Land. Dem Infrastrukturfonds drohte Ende Mai die Pleite – dabei gäbe es eine einfache Lösung. Mehr...

Kommentar: Das wird sehr wahrscheinlich anders laufen: Die Wall Street macht daraus ein Geschäft. Firmiert dann unverfänglich als Public Private Partnership. In Wahrheit ist es eine moderne Form der Schuldenknechtschaft, wie sie gerade in Deutschland salonfähig gemacht wird.


Japan Shocked To Find Abenomics Is Destroying Its Middle Class
(zerohedge.com) In central planner “mission accomplished” news, the wealth divide in Japan is growing under Abenomics and middle class citizens are at risk of falling into poverty, The Japan Times  says. Despite nightly sound bites from Kuroda, Aso, and Abe himself designed to assuage fears that the country’s gargantuan monetary experiment may yet fail to pull Japan out the deflationary doldrums, some people are getting impatient as the number of households on welfare continues to rise as does the number of nonregular workers. This comes on the heels of the rather amusing news that the country's Labor Ministry had fabricated a year's worth of data on wage growth (it turns out there was none) and after countless warnings from us that the PM's policies would end in spactacularly bad fashion. Read more...

Kommentar: Wir sehen unsere frühen Bedenken gegenüber den Abenomics mehr als bestätigt. Die aktuelle japanische Finanz- und Wirtschaftspolitik wird scheitern, definitiv. Schade nur, dass man ihr von Anfang an das falsche Etikett Keynesianismus angehängt hat. Davon waren Shinzo Abe und sein Notenbank-Chef Haruhiko Kuroda in Wahrheit meilenweit entfernt. Alles nur Schwindel. 


Pessimistic Views of China’s Economy are Unconvincing
(nakedcapitalism.com) In late 2001, I first used the phrase BRIC to discuss the likely rise of Brazil, Russia, India and China as growing shares of the world economy and outlined a number of scenarios in which it seemed pretty inevitable that their share would rise sharply by the end of that decade. In 2003, along with some Goldman Sachs colleagues, we first projected what the world might look like by 2050 if the BRIC and other large emerging economies reached their potential, a world that would be dramatically different than the one prevailing at the time.
It was these two papers that led to the beginning of the focus on the phrase BRIC and indeed, my own central role in the story that since unfolded. What is especially noteworthy over the subsequent 13 and ½ years is just how dominant China has become within the BRIC group in terms of economic size, as well of course, it’s increasing importance to the world economy. At the end of 2014, China’s economy surpassed $10 trillion in current US$ and according to the World Bank, in purchasing power parity terms (PPP), actually was larger than the US. At $10 trillion, China is around one and a half times the size of the other three BRIC countries put together. It is also bigger than the combined size of France, Germany and Italy. It is about twice the size of Japan (in the 2003 Paper, we thought it might take China until 2015 to reach the size of Japan, never mind twice). Its economic size has nearly risen tenfold since I first mentioned the word “BRIC” and since the 2008 global credit crisis, China has doubled its own size.
In terms of size and growth, perhaps it is especially important to point out that not only did China grow at lot more than expected in the last decade, which was also true for the other three BRIC countries, but so far, in this decade, it is the only one that has–so far–surpassed my expectations. The other three, Brazil and Russia in particular, India less so, have disappointed my expectations notably. Back in 2010, I assumed China would grow by 7.5 percent over the decade 2011–2020. After four years, it has averaged 8.0 percent. 

All of this means that China is still on track to achieve the 2027 dateline for when it could surpass the US in current US$ terms, and also, due to China’s dominance , the BRIC countries collectively could become as large as the G7 countries collectively. Of course, 12 years is a very long time and a lot of things could develop differently, but if China carries on the way it has been developing, it will occur. Importantly in this regard, I would like to emphasise that I assumed China would slow in terms of its real GDP growth rate, so unless it slows dramatically, this slowdown is consistent with China becoming the world’s largest economy. I will turn to the critical issues facing China below. Read more...

Kommentar: Sie sind dünn gesät, die Analysten, die China einen dauerhaften Erfolg prophezeien. Jim O'Neill, Chefvolkswirt bei Goldman Sachs, ist einer davon. Wir glauben nicht an ein chinesisches Wunder. Unseren LeserInnen möchten wir aber die Möglichkeit geben, sich eine eigene Meinung zu bilden. Deshalb der Hinweis auf diesen Beitrag. 


Auch in 2015: Persönliche Beratung
Wer sich gegen die vielen Formen der finanziellen Repression und der staatlichen Enteignung absichern möchte, der kann sich von uns persönlich beraten lassen. Es gibt ein paar sehr nützliche Maßnahmen, um Ersparnisse/Zukunftssicherung/Vermögen krisenfest zu machen. Wir betonen aber an dieser Stelle ausdrücklich: Diese Beratung ist kostenpflichtig - wir berechnen eine vergleichsweise geringe, einmalige, pauschale Aufwandsentschädigung. Aus diesem Grund erwarten wir nur ernsthafte Anfragen von Interessenten. Eine E-mail genügt, wir informieren anschließend über die Einzelheiten der Beratung. Ausführliches Briefing vorausgesetzt, erstellen wir in jedem Fall eine individuelle Analyse und detaillierte Vorschläge zur Krisensicherung. Zur optimalen Absicherung verfolgen wir erfolgreich ein eigenes Konzept, das wir bei dieser Gelegenheit ausführlich vorstellen.  

"Beim Denken ans Vermögen leidet oft das Denkvermögen." (Karl Farkas, österr. Schauspieler und Kabarettist)